von fc
Das unendliche Bauvorhaben des Altenheims auf dem Pfarrgelände oder der Sporgasse scheint beendet. Nach Caritas geben der Bebauungsplan und die Grundfläche keine Nutzung auf dem Pfarrgelände her. Beim Sporgassenparkplatz stimme die Topografie nicht:„Da baut uns doch keiner“. – Zu dieser Aussage der Caritas die Pressemeldung von OB Wolff:„Die kirchliche Altenhilfe in Bretten muss erhalten bleiben. Ein Erweiterungsbau auf dem Sporgassenareal ist nach wie vor diskutabel. Dies ist auch Ziel meiner Gespräche mit den beteiligten Entscheidungsträgern.“ Wer entkräftet mir den eklatanten Widerspruch in beiden Aussagen?

Der Aufsichtsrat der Kommunalbau habe Anfang Mai beschlossen, das Gelände nicht zu verkaufen, sondern vom Betreiber der Einrichtung in Erbpacht nehmen zu lassen. Warum Erbpacht und kein Kauf? – Unverständlich: Erbpacht nimmt man, wenn die Zinsen zu hoch sind und das Budget für den Kauf des Baugrundstücks nicht reicht. Gleichzeitig äußert sich die Caritas, sie verfüge u. a. auch über finanzielle Ressourcen. Erbpacht vereinbart man nur dann, wenn die Grundstückskosten zu teuer sind. Außerdem: Mit einem Erbpachtvertrag begibt man sich in ein Dauerschuldverhältnis. Und wie sehen die vertraglichen Mitspracherechte der Stadt Bretten aus? – Fehlanzeige! Im Übrigen hat der Aufsichtsrat der Kommunalbau GmbH Bretten nicht die alleinige Entscheidungsbefugnis, sondern nur der Gemeinderat.

Man stehe vor der Genehmigungsplanung, der Pachtvertrag werde demnächst unterzeichnet. Bei dieser Ablaufplanung stellt sich die Frage, was und mit wem bespricht der Brettener OB gemäß seiner Pressemitteilung? Wo bleiben denn die Herren Treut (CDU) und Biermann (Die Aktiven) – sowie der (Bau-)Bürgermeister Nöltner (CDU) in dieser Thematik. Sie scheinen vollends abgetaucht. Insgesamt ist der bedenkliche Eindruck entstanden, dass nach einer städtebaulichen „Wirrwarr“-Planung sich die Stadt Bretten dem Willen des Caritasverbandes Ettlingen untergeordnet hat. Mich wundert das überhaupt nicht!

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