Will OB Wolff Transparenz?

bak_logovon Dr. Frank Altenstetter
Die Stadtwerke Bretten (SWB) sind eine GmbH und gleichzeitig eine Tochtergesellschaft der Stadt Bretten. Vermutlich werden deshalb alle Entscheidungen über Investitionen , die nicht in direktem Zusammenhang mit der Betriebsführung der SWB stehen, nicht nur dem Aufsichtsrat sondern zusätzlich in öffentlichen Sitzungen auch dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt, wie es z.B. mehrfach bei dem Erwerb von Windkraftbeteiligungen der Fall war.
Diese übliche Vorgehensweise wurde bei der Entscheidung, die SWB mit 50% der Kosten an der 90m²großen Glaskunst des Hallenbades zu beteiligen, nicht eingehalten. Stattdessen hat der Geschäftsführer der SWB an der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats teilgenommen. Daher ist zu vermuten, dass hierbei der Gemeinderat auch über die Kosten der Glaskunst unterrichtet wurde, mit einer dann darauf folgenden entsprechenden notwendigen Abstimmung. Dann allerdings wäre wieder einmal durch eine nichtöffentliche Sitzung eine Information der Bürger über die weitere finanzielle Belastung der SWB verhindert worden.

Die vor einigen Tagen im Interview mit den BNN vom OB angeführte Begründung, die Kostenhöhe der Glaskunst der Öffentlichkeit deshalb nicht mitzuteilen, damit so eine Namensnennung der Sponsoren und die Honorarhöhe des Künstlers vermieden werden, kann ich nicht nachvollziehen. Die Fragestellung des Interviewers, aber auch zuvor der Bürger, bezog sich ausschließlich nur auf die Kosten, für die letztendlich der Bürger durch Steuergelder oder gegebenenfalls auch durch Erhöhung der Energiekosten aufkommen muss. Die im Interview erhobenen Bedenken bezüglich der Sponsoren und des Künstlers waren somit nicht relevant. Es wäre aber wenigstens jetzt eine gute Gelegenheit gewesen, einfach nur auf die gestellte Frage zu antworten, das heißt nur die Kosten der Glaskunst zu benennen ohne weiterführende Erläuterungen.

Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :

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