von a-z
Wie verrückt, verbohrt, naiv oder mit dem Obrigkeitsdenken behaftet sind wir in Bretten? Beim jetzigen OB hat man den Eindruck, dass er nach dem Motto – „Ich kann auch Großpolitik“ – handelt. Man wäre schließlich in bester Gesellschaft:
Klaus Wowereit (SPD): Berliner Flughafen
Edmund Stoiber (CSU): Transrapid
Kurt Beck (SPD): Nürburgring, Flughafen Hahn
Ole von Beust (CDU): Elbphilharmonie
Stefan Mappus (CDU): EnBW-Aktiendeal
Diese nur beispielhafte Aufzählung erhebt keinesfalls einen Anspruch auf Vollständigkeit.
Und in Bretten?
Martin Wolff:
– Ehem. Kaufhaus Schneider
– Schwimmbad
– Hallenbad
– Stadtwerke
mit welchen Ergebnissen?
Die gemeinsame Basis aller mitwirkenden oben genannten Beteiligten: „Freiwillige Aufgaben“!
Wenn es in Bretten um die Pflichtaufgaben geht (fragen sie mal die Gemeinderatsmitglieder nach dem Unterschied), dann ist Verlegenheit angezeigt. Beispielsweise bei Straßenunterhalt = Verkehrssicherungspflicht“; da stellt man fest, dass „Am Schänzle“ für nur wenig Geld, mit Splitt geflickt wurde. Von den anderen Straßen und Wegen gar nicht zu reden.
Was ist außerdem von der versprochenen Transparenz im Rathaus geblieben?
Beispiel gefällig?
Früher (vor OB Wolff) hatten wir eine monatliche Einwohner-Statistik im Amtsblatt zum Nachlesen. Heute (03.09.2012) prangert auf der Homepage der Stadt Bretten immer noch die Zahl über 28.264 Einwohner vom 31.Oktober 2011! Was die Bürgerschaft über die Auskunftsfreudigkeit und Ehrlichkeit der Stadtverwaltung denkt, möge jeder für sich beantworten. Es sei denn, es gibt Menschen – mit gutem Charakter – die sich in diesem Forum äußern wollen.
Nun zu den Zahlen Schneider, Schwimmbad und Co.
Der Preis für das ehemalige Kaufhaus Schneider ist immer noch unbekannt! Genauso wie der Rüdtwaldpreis für Firma Deuerer!
Schwimmbad Investition 4.800.000,00 Euro
siehe BAK vom 18.05.2011
Hallenbad – Investition 13.000.000,00 Euro
siehe BNN vom 15.08.2012
Stadtwerke – Beteiligung Brunsbüttel 800.000,00 Euro
siehe BAK 20.07.2012
Stadtwerke – Finanzaffäre Koch 1.000.000,00 Euro
siehe BAK 20.11.2002
Nur die og. Positionen (außer Schneider) summieren sich für die Stadtwerke-Kunden auf rund 20 Millionen (20.000.000,00) Euro. Die Investitionen und der Betrieb für die Parkhäuser sind nicht enthalten.
Man muss sich auch stetig daran erinnern, dass seit geraumer Zeit in der überregionalen Presse die bevorstehende Strompreiserhöhung angekündigt wird:
ntv: Kunden zahlen drei Mrd zu viel
Also für die Stadtwerke ein leichtes Spiel, die Strompreise entsprechend nach oben zu korrigieren – ohne rot zu werden. Die Gas- und Wasserpreise werden völlig ungeniert folgen müssen.
Nur damit die Zusammenhänge verständlicher werden:
OB Wolff als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke GmbH wird von den Steuerzahlern bezahlt und forciert scheinbar die „freiwilligen Leistungen“, weil sie als „Denkmal“ gut geeignet sind. Herr Kleck als Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH wird von den eigenen Kunden bezahlt und ist natürlich bemüht, die Bilanzsumme zu erhöhen. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH besteht aus den Mitgliedern des Gemeinderats, die sich wiederum im Gremium als Gemeinderat – die eigenen Beschlüsse aus dem Aufsichtsrat – genehmigt. Ein perfektes Spiel, wobei die eigentlichen Aufgaben einer Stadtwerke GmbH sicherlich nicht im Erwerb oder Betreiben von Schwimmbädern, Hallenbädern, Parkhäusern oder diversen Beteiligungen, besteht. Und keiner geht in persönliche Haftung – außer den lieben Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die zu allem Übel diese Persönlichkeiten auch noch gewählt haben.
Und das Volk staunt, wie alles reibungslos abläuft – und bezahlt! Noch…
Hier die Zusammenfassung für den „gläubigen“ und künftig (hoffentlich!) denkenden Leser:
Die zahlende Kundschaft der Stadtwerke GmbH (Strom, Gas, Wasser) „darf“ nicht nur die Investitionen und gescheiterte Beteiligungen von rund 20 Millionen Euro (oder sogar mehr?) zurückzahlen, sondern auch die Zinsen, die sich z.B. bei 5% auf eine jährliche Belastung von ca. 1 Million (1.000.000,00 Euro!) auftürmen. Dass sie auch die Fehlbeträge aller o.g. „Unternehmen“ zwischen den eingenommenen Eintrittspreisen und tatsächlichen Betriebskosten ausgleichen muss, ist nur noch ein „kleines süßes Gift“ oben drauf, das sie herunterschlucken muss. Sollte das unternehmerische Risiko jedoch in die „Hosen“ gehen, haftet eh der Steuerzahler – im Gegensatz zu jedem echten Unternehmer.
Nun sind Strom, Gas und Wasser lebensnotwendig, was man vom Schwimmbad, Hallenbad oder Parkhäusern nicht behaupten kann – daher „freiwillige Aufgaben“. Ebenso werden diese Einrichtungen von nur einem (kleineren) Teil der Bevölkerung genutzt. Es ist also keine Sozialleistung oder Solidarität, wenn die Menschen, die sich die Eintrittsgelder für „freiwillige Einrichtungen“ nicht einmal leisten können, dafür aber hohe Preise für den lebensnotwendigen Verbrauch von Strom, Gas und Wasser bezahlen müssen. Nicht einmal kapitalistisch gesehen, ist diese Subventionierung zu rechtfertigen. Weil der Kunde allein den wettbewerbsfähigen Preis bezahlen soll.
Aus diesen Gründen müssen solche Einrichtungen richtig, durch echte, freie Unternehmer – und nicht über die Stadtwerke GmbH – privatisiert werden. Oder man lässt es bleiben.
Denke nach!
Die Arbeitnehmer und Unternehmer können nur so viel Geld ausgeben, wie sie durch ihre Wertarbeit einnehmen. Sie haften nicht nur für ihre Investitionsschulden, sondern auch für Schulden, die ihnen durch die Politiker bei der Verschuldung der öffentlichen Haushalte aufgezwungen werden. In den öffentlichen Haushalten sind natürlich auch die Einkommen der Politiker enthalten. Das Perfide an diesem System ist die Tatsache, dass die Politiker nicht nur das eingenommene Geld (Abgaben in Form von Sozialversicherungsbeiträgen, direkte und indirekte Steuern etc.) ausgeben, sondern durch das Gelddrucken Neuverschuldungen anhäufen, die kein Mensch mehr zurückzahlen kann. Es sei denn, die Inflation und die Währungsreform erledigen das Problem.
Denke nach, wer der Dumme dabei sein wird!
Im Übrigen beweist die Vergangenheit die Regelmäßigkeit dieser Geldvernichtung.
Jedenfalls habe ich den Unterschied zu Bretten noch nicht gefunden.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Brettener Bahnhofsneubau noch in diesem Jahr - 1954
- Leserbrief : Gesetz zwingt zur Veröffentlichung - 2003
- SCA Schucker verdoppelt in Gölshausen seine Betriebsfläche - 2003
@ G.R. am 30. April, 2014
Das Strafverfahren gegen Mappus (CDU) wurde eingestellt.
Die Standardlaufbahn eines Spitzenpolitikers ist heute nicht gerade gefahrgeneigt. Er wird in die Wissenschaften Eristik, Demagogie und Rosstäuscherei eingewiesen, vertieft im optimalen Fall in einem passenden Studium seine Kenntnisse darin und landet bei entsprechendem Stallgeruch im Kandidaten-Pool seiner Partei, aus dem im Bedarfsfall Vorsitzende, Vielzweckminister ausgeschachert und -gefeilscht werden. Es kann ihm, was immer er anstellt, nichts Böses mehr passieren. Schlimmstenfalls wird er Vorstandsvorsitzender in der Industrie oder geht mit einer prächtigen Abfindung in den Vorruhestand.
Kaum einmal vernimmt man von diesen „Berufspolitikern“ Äußerungen ohne Zorn und Begeisterung, die einer wissenschaftlichen
Überprüfung standhalten. Und allzu viele von ihnen leiden wohl an Geltungssucht. Vielleicht würden mehr verantwortungsbewusste unabhängige Fachleute ihr Wissen und Können gern zur Verfügung stellen.
Vielleicht will man sogar die Bayerische Landeshauptstadt München übertreffen:
Den Stadtwerken München gehörten in den Jahren von 2010 bis 2012 (drei Jahre) 18 moderne Hallen- und Freibäder, 10 Saunalandschaften, ein Eisstadion und zwei moderne Fitnesscenter. Anhand der aktuellen vorliegenden Beteiligungs- und Geschäftsberichte ist ersichtlich, dass der „Konzern“ München in den besagten drei Jahren jeweils Fehlbeträge im mittleren zweistelligen Millionenbereich ausgewiesen hat!
Also an die Stadt Bretten die Empfehlung als Maxime: Bitte nachmachen und/oder zumindest nacheifern! 🙂
@ fc am 1. Mai, 2014
Dank an den Kommentator, der mit einem deutlichen Fingerzeig auf unliebsame Fakten und auf die („Zwangs“-) Finanzierer – Stadtwerke-Kunden und Brettener Steuerzahler – aufmerksam macht.
Es zeigt wieder einmal, dass die Gemeinden zumeist schlechte Unternehmer sind. Sie arbeiten unrentabel und halten private vom Markt fern.
Mit Hilfe von Steuergeld – hier vier (4) Millionen Euro – wird das neue Hallenbad künstlich zum Leben erweckt, wobei jetzt schon klar ist, dass der Betrieb weiterhin defizitär arbeiten wird. Es wird wohl jahrelang künstlich am Leben gehalten, bis es wirtschaftlich am Ende sein wird und spätestens dann vom Steuerzahler gerettet werden muss. Die Bilanz des Brettener Hallenbades kann sich nicht sehen lassen.
Die Stadt Bretten und die Stadtwerke Bretten sind stark verschuldet. Daher ist es nicht verständlich, warum sie weiterhin einen defizitären Bestandteil der Stadtwerke unterhalten.
Vermischt man so die Steuern mit den Preisen der Stadtwerke GmbH?
Der vorletzte TOP 15 aus der Gemeinderatssitzung am 29.04.2014
„Umbau und Erweiterung des Hallenbades durch die Stadtwerke Bretten GmbH – Einbringung einer zweckgebundenen Kapitalrücklage“
Auszüge aus dem Sachverhalt:
„Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.Dezember 2012 der Realisierung des Umbaus und der Erweiterung des Hallenbades durch die Stadtwerke Bretten (SWB) zugestimmt. Diesem Beschluss lagen voraussichtliche Gesamtbaukosten von 15,982 Mio EUR zugrunde, an deren Finanzierung sich die Stadt Bretten in einer Größenordnung von 4,0 Mio EUR beteiligen wird. Dieses finanzielle Engagement der Stadt Bretten findet im Haushalt 2014 und in der mittelfristigen Finanzplanung 2014 bis 2017 ihren Niederschlag.“
In dem Beschlussantrag (einstimmig beschlossen) steht u.a. „Die Auszahlung erfolgt in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 in Höhe von jeweils 2 Mio EUR.“
Warum aber die „mittelfristige Finanzplanung“ bis 2017?
Zitat aus einem obigen Kommentar von Spezi(11.März 2013):
„Nur ein halbes Jahr später:
“Das Hallenbad und das Schwimmbad kosten bisher rund 21 Millionen Euro.”
BAK 1. März, 2013“
Ein weiteres Zitat aus dem Sachverhalt vom 29.04.2014:
„Da die SWB aber mit defizitären Betrieb sowohl des Hallen- als auch des Freibades…“
Jetzt wird die „mittelfristige Finanzplanung“ bis 2017 so langsam verständlich – auch ohne konkreten Zahlenangaben.
Stefan Mappus (CDU) EnBW-Aktiendeal
So steht es im obigen BAK-Beitrag von a-z am 6. September 2012 im 2. Absatz, vorletzten Satz
Was steht aktuell an?
Mappus (CDU) hat Klage gegen die Kanzlei Gleiss Lutz eingereicht
Die Aufarbeitung der EnBW-Affäre geht weiter
Er hat tatsächlich Klage beim Landgericht Stuttgart eingereicht gegen seine früheren Rechtsberater. Durch deren falsche Beratung soll ihm ein Schaden zugefügt worden sein.
Mappus hatte für BW 2010 ein 45-prozentiges Aktienpaket der EnBW für 4,7 Milliarden Euro von der französischen EDF zurückgekauft:
Am Stuttgarter Parlament vorbei und mutmaßlich zu einem zu hohen Preis!
Die Idee am Landtag vorbei – sei von seinen Beratern gekommen, was diese vor dem Landtags-Gremium verneint haben: Mappus selbst habe den Vorschlag gemacht! Die Kanzlei habe das Vorgehen lediglich geprüft.
Der EnBW-Untersuchungsausschuss muss über den weiteren Zeitplan beraten! Auf sein Ergebnis darf mann sehr gespannt sein!
Und auf das Gerichtsverfahren von Mappus gegen seine ehemaligen Berater sowieso! Warum? – Nun – beide Parteien gleichzeitig können wohl schlecht die Wahrheit für sich in Anspruch nehmen. Das Landgericht Stuttgart ist daher stark gefordert und nicht gerade zu beneiden! 🙂
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Bretten
Jahrgang 2013.Nummer 1530.Mittwoch, 20. November 2013
Entscheidungen im Gemeinderat
Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, dem 19.11.2013
6.
c) die erwirtschaftete Konzessionsabgabe in Höhe von 1.359.312,19 EUR wird an die Stadt Bretten abgeführt. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 831.990,75 EUR nach Steuern wird in das Jahr 2013 vorgetragen.
d) der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wird Entlastung erteilt.
Man plante ein Plus. Heraus kam ein sattes Minus. Zwei völlig unnötige Beteiligungen wurden in den Sand gesetzt. Ein desolates Forderungsmanagement sowie zusätzliche EDV-Kosten sorgten weiterhin für das Anwachsen des Jahresfehlbetrages.
Mich wundert es nur, warum bei Vorlage dieser schlechten Zahlen die Mitglieder des Aufsichtsrates und der Geschäftsführer so ohne Weiteres entlastet wurden!
„Die Gas- und Wasserpreise werden völlig ungeniert folgen müssen.“
Das war schon vor 13 Monaten vorauszusehen…
Am 8.Oktober 2013 erklärte sich der Stadtwerke-Geschäftsführer Stefan Kleck in den BNN zum Gas-Preisanstieg ab 01.Oktober 2013.
Übrigens: Die Preise steigen trotz fallender Einkaufspreise auf dem Weltmarkt.
Die wichtigste Frage an Herrn Geschäftsführer Kleck wurde vom Chefredakteur der BNN tk (Thilo Kampf) leider nicht gestellt: In welchem Verhältnis zu den Sparten (Strom, Gas, Wasser) der Stadtwerke Bretten GmbH werden die Kosten über ca. 21 Millionen Euro (plus Zinsen) oder eventuell noch mehr – für das Hallenbad und Schwimmbad – verteilt?
Laufende Betriebskosten sowie Personalkosten für den Betrieb und die Verwaltung dieser Einrichtungen sind dabei noch gar nicht berücksichtigt.
Da können die Weltmarktpreise ruhig weiter sinken… 🙁
Bereits im 6. Jahrhundert v. Chr.:
Wenn reiche Spekulanten Erfolg haben,
während Bauern ihr Land verlieren;
wenn die Regierung Geld ausgibt
für Waffen statt für Hilfsprogramme;
wenn die Oberen verschwenderisch und
verantwortungslos sind,
während die Armen immer ärmer werden –
all dies ist Raub und Chaos.
Es stimmt nicht mit dem Tao überein.
Laotse, 6. Jahrhundert v. Chr.
@ spezi am 11. März, 2013
Da können sich gegenseitig gratulieren:
1. Wolff mit Stadträten
2. Wolff mit Kleck
3. Wolff mit Aufsichtsräten
4. Kleck mit Aufsichtsräten
Und alle Beteiligten sind mit ihrer Arbeit zufrieden. Es ist unschwer zu erkennen, wer in diesen Kreisen die Hauptverantwortung hat.
Siehe oben:
Schwimmbad Investition 4.800.000,00 Euro
Hallenbad – Investition 13.000.000,00 Euro
Macht zusammmen 17.800.000,00 Euro
Nur ein halbes Jahr später:
„Das Hallenbad und das Schwimmbad kosten bisher rund 21 Millionen Euro.“
BAK 1. März, 2013
Rund 18% mehr!!!
Es fehlt zumindest ein klarer (Über-)Blick
(evtl. von Herrn Wolff)
– von wem denn sonst noch –
auf die teilweise chaotischen finanziellen Verhältnisse, die im obigen BAK-Beitrag sehr überzeugend geschildert werden.
🙁
@ G.H. am 8. September, 2012
Brettener Gemeinderatsbeschluss für den Verkauf von Blumen am Muttertag im Jahr 2008:
Völliger Unsinn, aber sehr unterhaltsam! 🙂
@ h-z am 7. September, 2012
Zu Mehrheitsbeschlüssen in Bretten:
Mehrheitliche Beschlüsse des Gemeinderates für Muttertagsblumen im Jahr 2008 🙂
Lachnummer und endlose Blamage in der gesamten Republik! 🙂
Dafür nochmals vielen Dank im Nachhinein. 🙂
@ spezi
„Was ist außerdem von der versprochenen Transparenz im Rathaus geblieben?“
Interessiert doch die örtliche Presse nicht!
„Nur damit die Zusammenhänge verständlicher werden.“
Dafür ist die örtliche Presse absolut nicht zuständig.
„Hier die Zusammanfassung für den „gläubigen“ und künftig (hoffentlich!) denkenden Leser.“
Der Leser glaubt, was in der Zeitung steht. Er denkt nicht mit.
„Denke nach!“
Um Gottes willen, das würde ja geistige Energie voraussetzen.
„Denke nach, wer der Dumme dabei sein wird.“
Er wird zweifellos der Dumme sein, weil er nicht nachdenken will.
Zur Thematik passen zwei Zitate:
Die Bildung kommt nicht vom Lesen, sondern vom Nachdenken über das Gelesene.
Carl Hilty
Ein Pessimist ist ein Optimist, der nachgedacht hat!
Unbekannt
Das ist ein verständlicher Bericht über die Zusammenhänge in kommunalem Geschehen.
Die zentrale Frage bleibt jedoch bestehen: Warum wird von der örtlichen Presse eine solche Thematik nicht aufgegriffen?
Dürfen sie solche Berichte nicht veröffentlichen, oder muss man die journalistischen Fähigkeiten in Frage stellen? Ist das die Bequemlichkeit oder gar gewollte Volksverdummung?
Oder haben „Brot und Spiele“ ihren Endstadium erreicht?
@ BAK a-z
@ G. H. zum Kommentar vom 6. September, 2012 12:52
Zu Mehrheitsbeschlüssen in Bretten und sonstwo:
Was ist die Mehrheit?
Mehrheit ist der Unsinn.
Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen.
Friedrich Schiller
Zu einem Juwel städtebaulicher Entwicklung mit ausgezeichneter räumlicher Struktur wurde bereits jetzt das Bau- und Wohngebiet „Brunnenstube“.
Man muss nicht unbedingt das Zeug zu einem Architekturkritiker haben, um zu der Feststellung zu gelangen, dass hier (fast) alles in den sprichwörtlichen Sand gesetzt wurde. 🙁
Mit unnötigen kostenintensiven zukünftigen Baudenkmälern (Bädern) und vergeblichen Versuchen zur Verkehrsberuhigung trägt man nicht zum Allgemeinwohl von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Stadtwerke-Kunden bei.
Zum Großteil sitzen im Brettener Gemeinderat noch Mitglieder, welche die städtebaulichen Taten (Sünden) des letzten Vorsitzenden voll mitgetragen haben.
Warum sollten die nun mit dem neuen Vorsitzenden geistig in der Lage sein, bezüglich einer optimalen Stadtplanung bessere räumliche Strukturen zu beschließen? – Gutes aktuelles Beispiel: Unter dem Aspekt von städtebaulicher Entwicklung – Der Ansiedlungswunsch von Edeka auf der Diedelsheimer Höhe – versus bisher anonyme Ansiedlung Sporgassenparkplatz! 🙁
@ a-z
Man kann diese eindeutige Kritik aus dem gleichbleibenden Verhalten Brettener Volksvertreter ableiten:
Statt Effektivität und Effizienz erzielen zu wollen, wird „gebetsmühlenartig“ stets das mehrheitlich beschlossen, was der „weise Vorsitzende“ als Beschlussvorlage verteilt.
Merke:
Effektivität bedeutet, eine Sache richtig zu tun.
Effizienz bedeutet, die richtige Sache zu tun.
Davon sind Räte und Verwaltungen in öffentlicher Hand Lichtjahre entfernt!
„Jedenfalls habe auch ich den Unterschied zu Bretten noch nicht gefunden.“