Nov
22
Wer finanziert Stuttgart21?
BAK November 22, 2011 | 4 Kommentare
lehrreiche 14 Minuten über die Tricks der Bahn AG, wie man mit einem Bahnhof Geld verdient, oder wie jeder von uns wieder über 4000€ mehr Schulden anhäuft! Hier geht’s zum
Nov
22
Bretten: Elektrokocher als Heizung benutzt – Schwelbrand mit zwei Leichtverletzten
Polizei November 22, 2011 | 1 Kommentar
Zwei Leichtverletzte sowie ein Sachschaden von rund 500 Euro waren am Dienstagmorgen die Folgen eines Schwelbrandes in einem Mehrfamilienhaus in der Brettener Melanchthonstraße. Ein 32 Jahre alter Hausbewohner war gegen 06.30 Uhr auf aus dem Keller dringende starke Rauchschwaden aufmerksam geworden und hatte umgehend Feuerwehr, Rettungsdienste und Polizei verständigt. Während deren Anfahrt machte der Mann seine Nachbarn aufmerksam, so dass diese sich in Sicherheit bringen konnten. Die Feuerwehr Bretten drang mit Atemschutz in die Kellerräume vor. Von hier aus konnten sie einen 39 Jahre alten Mann ins Freie bringen und auch den an einem Sessel schwelenden Brand rasch löschen.
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Nov
21
Europa braucht mehr direkte Demokratie
BAK November 21, 2011 | einen Kommentar schreiben
VON RALF-UWE BECK und ANNE DÄNNER
Das “Online Magazin für politische Kultur“, Cicero, beschäftigt sich in einem Artikel mit der Frage, “Wie kann europäische Demokratie und Politik am besten gestaltet werden?”. Auszug:
“Ein Gespenst geht um in Europa. Das Gespenst der direkten Demokratie. Was, wenn mitten in der Finanzkrise sich auch noch das Volk einmischt und womöglich mitentscheiden will? Worüber sollte es auch entscheiden? Über den Rettungsschirm, Sparprogramme, Euroausstieg? Für Deutschland läuft die Diskussion ins Leere. Wir sind das einzige Land in der Europäischen Union, das noch nie einen nationalen Volksentscheid erlebt hat – kein von oben angesetztes Referendum und schon gar keine von der Bevölkerung angestoßene Volksabstimmung. Der bundesweite Volksentscheid ist zwar im Grundgesetz angelegt, aber nicht ausgeführt. Doch die aufgeheizte Debatte kommt den Gegnern der direkten Demokratie gerade recht: Wenn dies jetzt möglich wäre, wo kämen wir da hin!”
Lesen Sie den ganzen Artikel bei Cicero online!
Nov
18
Oberderdingen: Mädchen verletzt – radelnder Junge fuhr weiter
Polizei November 18, 2011 | einen Kommentar schreiben
Bei ihren Ermittlungen zu einem Unfall am Donnerstagmorgen in Oberderdingen bittet die Bruchsaler Verkehrspolizei um Hinweise auf einen 13 bis 14 Jahre alten Jungen. Nach den bisherigen Feststellungen der Beamten hatte ein sieben Jahre altes Mädchen gegen 08.00 Uhr die Hintere Gasse überqueren wollen und war dabei von dem in Richtung Sternenfelser Straße fahrenden Radler erfasst worden. Nachdem sowohl die Fußgängerin als auch der Bub zu Fall gekommen waren, entschuldigte dieser sich bei dem leicht verletzten Mädchen und fuhr anschließend davon.
Von dem Radler ist noch bekannt, dass er 175 bis 180 cm groß sein soll und ein schwarz lackiertes Rad mit weißem Schriftzug fuhr.
Hinweise von Zeugen oder sonst sachdienliche Angaben werden unter Telefon (07251) 726-510 rund um die Uhr entgegen genommen.
Nov
16
JA zum Ausstieg aus Stuttgart 21
BAK November 16, 2011 | 2 Kommentare
BUND-Aufruf zur Volksabstimmung
Zeigen Sie „Stuttgart 21“ die rote Karte. Ihr JA bei der Volksabstimmung bedeutet, dass das Land aus den Finanzierungsverträgen für den Bau eines Tiefbahnhofs in Stuttgart aussteigen soll. Sie stellen damit die Weichen für mehr Bahnen und Busse in ganz Baden-Württemberg.
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Nov
16
Fundsache
BAK November 16, 2011 | 3 Kommentare
Juristen zu Stuttgart 21 sind, laut eigener Darstellung auf der Internetseite www.juristen-zu-stuttgart21.de, ein unabhängiger Arbeitskreis von zurzeit etwa 35 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, Richtern und anderen Juristen, die sich mit Rechtsfragen des Projekts Stuttgart 21 und der Neubaustrecke aus bürgerschaftlichem Engagement befassen.
Auszug aus den “Informationen und Stellungnahmen”:
-Kostenüberschreitung und arglistige Täuschung – Eine Erläuterung zu den Rechtsfolgen
-Rechtsgutachterliche Stellungnahme „Nichtigkeit der im Finanzierungsvertrag Stuttgart 21 vom 2. April 2009 vereinbarten Finanzierungsbeiträge des Landes und der Landeshauptstadt Stuttgart wegen Verstoß gegen Art. 104 a Absatz 1 Grundgesetz“
-Rechtliche Bewertung der Polizeimaßnahmen vom 25.01.2011 am Nordflügel des Bahnhofs
-Strafanzeige von Dieter Reicherter, Richter a.D. wegen verschiedener Straftaten im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss
Wer sich einen Überblick über den derzeitigen Zustand unseres “Rechtsstaates” machen will, sollte sich die Zeit für die Lektüre nehmen!
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Nov
15
Großraum Bretten: Polizeikontrollen vor Treffen einer rockerähnlichen Vereinigung
Polizei November 15, 2011 | einen Kommentar schreiben
Im Vorfeld eines in Bretten-Gölshausen anberaumten bundesweiten „Präsidenten-Treffens“ von rund 200 Mitgliedern einer rockerähnlichen Vereinigung hat die Polizei am Sonntagnachmittag mit Unterstützung starker Kräfte der Bereitschaftspolizei Anfahrtskontrollen durchgeführt. Insgesamt wurden von den Beamten 47 Fahrzeuge angehalten und 144 größtenteils in eindeutiger Weise gekleidete Personen überprüft. Weil sie sogenannte Einhandmesser beziehungsweise in einem Fall Pfefferspray mitführten, müssen sich nun sechs Kontrollierte wegen Verstößen gegen das Waffengesetz verantworten. Darüber hinaus wurden zwei Personen zur Feststellung ihrer Personalien vorübergehend festgehalten.
Bei ihren Maßnahmen stellten die Polizisten auf Seiten der kontrollierten Personen ein hohes Provokationspotential knapp unterhalb der Verwirklichung von Straftaten wie Beleidigungen und Körperverletzungen fest.
Nov
11
Der Realwirtschaft droht erneut Gefahr
Pressemitteilung November 11, 2011 | 1 Kommentar
Die Lage der Metall- und Elektroindustrie im Betreuungsgebiet der Verwaltungsstelle Bruchsal ist nach wie vor gut, so die aktuelle Konjunkturumfrage der IG Metall Bruchsal-Bretten in den Unternehmen
„Die Bundesregierung muss jetzt rechtzeitig handeln, die noch gut laufende Realwirtschaft darf nicht noch einmal Opfer der Finanzkrise werden,“ sagte Eberhard Schneider, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal, anlässlich der Betriebsversammlung bei der Firma Blanco in Oberderdingen
„Ohne effiziente Maßnahmen, die den Spekulationen gegen die Gemeinschaftswährung endlich wirksam einen Riegel vorschieben, droht der Realwirtschaft, wie schon nach 2008, erneut ernsthafte Gefahr.
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Nov
9
Mehr Demokratie begrüßt das Urteil zur Fünf-Prozent-Hürde
Mehr Demokratie e.V. November 9, 2011 | 2 Kommentare
Ohne Fünf-Prozent-Sperrklausel wird der Wählerwille besser abgebildet
Das Bundesverfassungsgericht hat heute (9. November) die in Deutschland geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei den Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. Sie verstoße gegen die Chancengleichheit der Parteien. Mehr Demokratie begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. „Der Wille der Wählerinnen und Wähler wird ohne die Fünf-Prozent-Hürde besser abgebildet“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie.
„In Zukunft werden bei Europawahlen – zumindest in Deutschland – weniger Stimmen unter den Tisch fallen“, so Efler. Die deutschen Abgeordneten machen im Europäischen Parlament etwa 13 Prozent aus. Ohne Fünf-Prozent-Hürde wären bei der Europawahl 2008 acht der deutschen Sitze an bislang nicht berücksichtigte kleine Parteien gegangen. Zu den bisher 160 Parteien aus 27 Mitgliedstaaten wären nach Berechnungen der Beschwerdeführer sechs weitere deutsche Parteien mit jeweils ein bis zwei Abgeordneten hinzugekommen. „Unsere Gesellschaft wird tendenziell immer pluralistischer“, so Efler. „Wenn die Bürgerinnen und Bürger immer unterschiedlichere Ansichten und Lebensstile haben, muss sich das auch bei den Volksvertretern widerspiegeln.“
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Nov
9
Banken in die Schranken!
BAK November 9, 2011 | einen Kommentar schreiben
Europa steckt in einer tiefen ökonomischen Krise. Weltweit sind zahlreiche weitere Länder von Ansteckung bedroht. Doch gerettet werden wieder nur die Banken, mit vielen Milliarden an Steuergeldern. Es drohen noch höhere Staatsschulden und weitere Sparprogramme zu Lasten der Armen und der Steuerzahler. Zukunftsinvestitionen in Umwelt und Bildung bleiben auf der Strecke.
Wir sind empört – und wir sind viele. Wir wissen: Die Macht der Banken und Finanzmärkte wurde keineswegs gebrochen – im Gegenteil. Von den Rettungsmaßnahmen profitieren nur wenige und es ist keine Änderung in Sicht!
Was in den letzten Jahren versäumt wurde, muss jetzt endlich nachgeholt werden. Das Wohl der Menschen, nicht der Unternehmen muss wieder im Mittelpunkt der Politik stehen. Darum fordern wir die Bundesregierung auf, auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene für grundlegende Konsequenzen zu sorgen.
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