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Der CDU-Stadtrat Uwe Scherbel hat Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts Bruchsal eingelegt. Das hatte ihn wegen Wahlfälschung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe von 63.000 Euro verurteilt. Scherbel hatte seinen Hauptwohnsitz weder bei der Kommunalwahl 2004 noch 2009 in Bruchsal. Damit hätte er gar nicht antreten dürfen. Die Staatsanwaltschaft hatte schon zuvor Rechtsmittel gegen das Strafmaß eingelegt. Sie hatte eine Haftstrafe auf Bewährung gefordert. Uwe Scherbel hat inzwischen freiwillig auf sein Bruchsaler Stadtratsmandat verzichtet.
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Ökologische Offensive reloaded
BAK April 1, 2011 | 1 Kommentar
Laut Insiderberichten wird derzeit, ganz im Stil des neuen Rathaus-Chefs, also hinter verschlossenen Türen, an einer Neu-Auflage der “ökologischen-Offensive” von 1991 gearbeitet. Laut unseren Informationen brach nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses von letztem Sonntag, Panik bei CDU, FDP und der Rathaus-Spitze aus. Da die Planungs-Unterlagen zur genannten “Ökologischen Offensive” von 1991 erst kürzlich im Keller des Rathauses in einer Schublade des Schreibtisches von Ex-OB Metzger gefunden wurden, war man sich schnell einig, dass man den Fund nutzen sollte, um der neuen Windrichtung aus Stuttgart gerecht zu werden. Auf Bretten kommen damit in den nächsten Monaten gravierende Veränderung zu. Es wird, hinter vorgehaltener Hand, von einer Zunahme der Grünflächen im Rathaus von bis zu 30% gesprochen!
Für den BAK besteht kein Zweifel, dass auch diese “Offensive” eine Brettener Erfolgsgeschichte werden wird…
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Das kulturelle Angebot und die Einkaufsmöglichkeiten sind für die Bürger die größten Pluspunkte in der Stadt. Das zeigt eine Bürgerumfrage, die im Rahmen des Masterplans durchgeführt wurde. Befragt wurden rund 1400 Erwachsene und Jugendliche. Bei den Freizeit- und Kulturangeboten wurden sehr häufig Stadttheater, Kulturhaus Osterfeld oder die Schmuckwelten genannt – Jugendliche hingegen vermissen eher Freizeitmöglichkeiten. Bei den Einkaufsmöglichkeiten führt mit Abstand die Schlösslegalerie die Beliebtheitsliste an. Gleichzeit vermissen vor allem junge Leute populäre Modeketten und typische Großstadt-Gastronomie wie Starbucks oder McDonalds, der sich gerade von der City verabschiedet hat. Was den Bürgern an Pforzheim nicht gefällt, überrascht weniger. Ganz oben stehen Verkehrssituation, Stadtbild und Sicherheit. Die Umfrageergebnisse sollen in den Masterplan-Prozess mit einfließen, an dem sich inzwischen mehr als 1000 Bürger aktiv beteiligen wollen. Darin soll die Entwicklung Pforzheims in den nächsten Jahren beschrieben werden.
Umfrage
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