Jan
18
ein Beitrag zum Thema Altersarmut in Deutschland
BAK Januar 18, 2011 | 1 Kommentar
von ghg (Name und Anschrift des Verfassers sind dem BAK bekannt)
Der Bundesregierung fehlt nach wie vor ein Gesamtkonzept gegen Armut und Altersarmut und eine Strategie dazu. Es betrifft Hartz-IV-Empfänger (besser Arbeitslosengeld II-Empfänger), Erwerbsgeminderte und diejenigen, die gar nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, wie zahlreiche Selbstständige.
Der Niedriglohnsektor wächst und bei unterbrochenen Erwerbsbiografien kann die Zahl der Armut und Altersarmut kurz- und langfristig steigen. Die Bundesregierung will im Koalitionsvertrag, dass sich”private und betriebliche Altersvorsorge auch für Geringverdiener lohnt”.
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Jan
17
Hoch subventioniert
BAK Januar 17, 2011 | 2 Kommentare
von G.H. (Name und Anschrift des Verfassers sind dem BAK bekannt)
Zu BNN vom 15. Januar 2011
“Für Reisen sitzt das Geld locker”
“Die Deutschen bleiben voraussichtlich Reiseweltmeister. Gut gefüllte Urlaubs-Konten und eine ungebrochene Reiselust werden den Umsatz der Branche in diesem Jahr deutlich in die Höhe treiben”…
So weit, so gut.
Flugzeuge sind die klimaschädlichsten Verkehrsmittel. Der Flugverkehr und auch der Urlaubsflug-Verkehr wachsen dennoch rasant an. Und durch Steuerbefreiungen haben Fluggesellschaften sogar einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Bahn. Die Einführung einer Kerosinsteuer ist auf internationaler Ebene gescheitert. Seit 2004 können die EU-Staaten zwar Energiesteuern erheben – tun es aber nicht.
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Jan
15
Medizin ohne Grenzen – Fluch oder Segen für Patienten?
BAK Januar 15, 2011 | 1 Kommentar
von G.H. (Name und Anschrift des Verfassers sind dem BAK bekannt)
Heute am 14. Januar 2011 ist die SWR-Fernsehsendung Nachtcafé mit dem Thema “Medizin ohne Grenzen-Fluch oder Segen für Patienten?” Wieland Backes diskutiert Ethikfragen mit Gästen von 22.00 Uhr bis 23.30 Uhr. Vorab habe ich mir dazu Gedanken gemacht. Jedoch völlig ohne die ehemaligen Gesundheitsminister der letzten Jahre Seehofer (CSU), Frau Fischer (Grüne), Frau Schmidt (SPD) sowie aktuell Rösler (FDP) einzubeziehen.
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Jan
15
IG Metall Bruchsal: Rückenwind nach der Wahl
Pressemitteilung Januar 15, 2011 | einen Kommentar schreiben
Schwerbehindertenvertretungen für bessere Chancen in der Arbeitswelt
Eine höhere Wahlbeteiligung als vor vier Jahren und bessere Ergebnisse für die Kandidatinnen und Kandidaten der IG Metall: Diese Bilanz zieht die IG Metall Bruchsal nach der Neuwahl der Schwerbehindertenvertretungen, die turnusgemäß Ende 2010 stattgefunden hat. „Nach erfolgreichen Betriebsratswahlen im Frühjahr war die Wahl der Schwerbehindertenvertretungen ein weiterer Meilenstein des Jahres 2010“, erklärte Eberhard Schneider, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal.
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Jan
14
Neff: Tariferhöhung wird vorgezogen
Pressemitteilung Januar 14, 2011 | 3 Kommentare
Für alle tariflichen Beschäftigten der Neff GmbH in Bretten kommt die Tariferhöhung zwei Monate früher: Bereits zum 1. Februar 2011 steigen die Entgelte um 2,7 Prozent. Das vereinbarten jetzt Unternehmen und Arbeitnehmervertretung. Der gültige Tarifvertrag für die Metall- und Elektroindustrie sieht vor, dass je nach wirtschaftlicher Lage des Unternehmens diese zweite Stufe der Tariferhöhung um zwei Monate vorgezogen oder verschoben werden kann. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit bis zum 30. Juni 2012.
Jan
13
Vorschau auf die neue Sporgasse?
BAK Januar 13, 2011 | 1 Kommentar
von Matthias Menzel
Der Innenstadt-Belebungsversuch in Bruchsal heißt SEPA, bzw. Rathausgalerie, in Bretten ist für das Areal um die Sporgasse, den Sporgassen-Parkplatz und das ehemalige Kaufhaus Schneider noch kein offizieller Name verkündet. Der wird wohl auch in nichtöffentlicher Sitzung gesucht und gefunden werden, wie so vieles bei diesem Projekt. Vom Kauf des Schneider Geländes, Kaufpreis bis dato unbekannt, Höhe und Umfang der städtischen Beteiligung an der Finanzierung, bis zur Auswahl des Investors, alles nichtöffentlich. Bleibt zu hoffen, dass nach (nichtöffentlicher?) Eröffnung die Öffentlichkeit dann dort Zutritt erhält?
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Jan
8
Innenministerium verschärft Konflikt um Beteiligungsrechte
Pressemitteilung Januar 8, 2011 | einen Kommentar schreiben
Zum Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Einschränkung der Beteiligungsrechte bei der Planung von Großprojekten insbesondere durch die Abschaffung öffentlicher Erörterungstermine äußert sich der Verein Mehr Demokratie kritisch: „Nach Stuttgart 21 erwarten die Menschen Vorschläge der Regierung für einen Ausbau nicht für einen Abbau von Beteiligungsrechten. Diese Rechte einzuschränken, kann zu einer Verschärfung von Konflikten zwischen Entscheidungsträgern und Betroffenen führen“, sagt Ralf-Uwe Beck, Mehr Demokratie-Vorstandssprecher. Nach Ansicht von Mehr Demokratie sollten öffentliche Erörterungstermine bestehen bleiben. „Wenn Einwände der Bürgerinnen und Bürger nicht öffentlich gehört werden, fallen sie schneller unter den Tisch.“
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Jan
7
Neues beim BAK
BAK Januar 7, 2011 | 1 Kommentar
Als die Seiten des BAK Bretten im September 2002 online gingen, wurde auch schnell die Idee nach einer Seite mit aktuellen Info’s aus den lokalen Zeitungen im Raum Karlsruhe / Pforzheim / Heilbronn geboren.
Um dies möglichst schnell umzusetzen und tagesaktuelle Inhalte anbieten zu können, erbaten wir die Erlaubnis bei BNN, Pforzheimer Zeitung und der Heilbronner Stimme, einzelne Artikel aus deren Online-Angeboten übernehmen zu dürfen. Dies wurde uns zugesagt und dafür möchten wir uns an dieser Stelle nochmals herzlich bedanken! Was als provisorische Übergangslösung begann, wurde seither mehr als acht Jahre praktiziert, nichts hält eben länger als ein Provisorium…
Dies soll sich nun ändern, denn die Übernahme fertiger Artikel ist zwar bequem, birgt aber auch das Risiko, statt Informationen, politisch gefärbte Meinungen zu verbreiten, was sicherlich nicht unserem Selbstverständnis entspricht.
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Jan
5
Eckwerte des Arbeitsmarktes
Pressemitteilung Januar 5, 2011 | einen Kommentar schreiben
Agentur für Arbeit Karlsruhe – Geschäftsstelle Bretten Dezember 2010
Die Arbeitslosigkeit hat sich von November auf Dezember um 67 auf 1.070 Personen verringert. Das waren 326 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im Dezember 4,0%; vor einem Jahr belief sie sich auf 5,2%.
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Jan
5
BUND kritisiert Abbau der Bürgerbeteiligung
Pressemitteilung Januar 5, 2011 | einen Kommentar schreiben
Berlin/Stuttgart
Vor dem Hintergrund des Streits um Stuttgart 21 wirft der Bund für Umwelt- und Naturschutz der Bundesregierung vor, die Mitbestimmungsrechte von Bürgern bei Großprojekten beschneiden zu wollen. Das geht laut BUND aus einem Gesetzesentwurf des Innenministeriums hervor. Das sei nach den Erfahrungen der Stuttgart-21-Schlichtung geradezu makaber, kritisierte der Bundesvorsitzende Hubert Weiger. Der BUND hält der Regierung vor, sie wolle bei Planungsvorhaben die bisher notwendigen Anhörungen abschaffen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat den Gesetzesentwurf grundsätzlich begrüßt, da er Planungsverfahren beschleunigen soll. Der DIHK dringt aber darauf, Bürger bei Großprojekten in Zukunft frühzeitig zu informieren.
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