Dez
30
Die Schuldenlüge
BAK Dezember 30, 2010 | 1 Kommentar
Auszüge aus steuerboykott.org
Die Bankenrettungspakete haben das wahre Gesicht unseres Finanzsystems zum Vorschein gebracht. Die Banken brauchten Geld, also bekamen sie es vom Staat. Der hatte aber selbst kein Geld, also lieh er es sich von den Banken. Doch woher hatten diese denn nun plötzlich das Geld, um es dem Staat zu leihen? Banken verleihen eben nicht – was viele heute immer noch denken – vorhandenes Geld, nein sie erzeugen es, indem sie Kredit geben. So entsteht das, was wir heute „Geld“ nennen – durch Schulden.
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Dez
29
Höheres Defizit als in der bisher schlimmsten Krise 2003 – nachhaltige Entlastung bei den Sozialausgaben vordringlich
Pressemitteilung Dezember 29, 2010 | einen Kommentar schreiben
Zahlen des Statistischen Bundesamtes bis zum dritten Quartal 2010
Berlin, 16. Dezember 2010
Zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes über die Kommunalfinanzen bis zum dritten Quartal 2010 erklärt die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Petra Roth aus Frankfurt am Main:
„Der wirtschaftliche Aufschwung macht sich in den kommunalen Haushalten nur langsam bemerkbar. Der erfreuliche leichte Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen kann nicht verdecken, dass das Defizit der Kommunen schon bis Ende September 2010 höher ausfällt als in der bisher schlimmsten kommunalen Finanzkrise 2003 im gesamten Jahr. Damals verzeichneten die Kommunen ein Jahresdefizit von
8,4 Milliarden Euro.
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Dez
27
Leserbrief: Ein Geisterfahrer, der von sich behauptet, auf der richtigen Spur zu fahren
BNN Dezember 27, 2010 | 1 Kommentar
Die deutsche Justiz macht es den Abmahnern einfach
Zum BNN-Interview mit dem Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Karlsruhe, Friedrich März. Darin nimmt er Stellung zu den Abmahnbriefen eines Ettlinger Rechtsanwalts an Brettener Bürger.
Sehr geehrte Frau Zäpfel, vielen Dank dafür, dass Sie uns Betroffenen mit Ihrer Berichterstattung eine Stimme geben. Sie haben dieses bislang totgeschwiegene Thema an die Öffentlichkeit gebracht. Danke!
Zur Ihrem Interview und dem folgenden Ratgeber in der Ausgabe vom 22. Dezember erlaube ich mir, ergänzend Folgendes hinzuzufügen: Die Rechtslage macht es den Abmahnern einfach, dem Angeschuldigten schwer. Der Anwalt des Betroffenen kann nur prüfen, ob ein Gericht die Herausgabe der Klarnamen zu den IP-Adressen verfügte, der Router seines Mandaten sicher ist, dieser keine Software für das Filesharing auf seinem PC installiert und auch keinen der abgemahnten Filmchen heruntergeladen hat. Beweisaufnahme Ende!
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Dez
23
Stadtwerke mit größtem Profit
BNN Dezember 23, 2010 | 11 Kommentare
Bretten veröffentlicht Beteiligungsbericht / Mitglied bei Jugendmusikschule
Drei städtische Töchter werfen 724 000 Euro ab
Von unserem Redaktionsmitglied Joachim Schultz
Bretten. Bretten kümmert sich um vielerlei Dinge. Bisweilen kann das über die eigentlichen Kernaufgaben als Dienstleister für die Einwohner hinausgehen. Die Stadt ist mit einem Konzern vergleichbar, dem Tochtergesellschaften zu 100 Prozent gehören oder an denen er beteiligt ist „zum Wohle der Bevölkerung“, wie es im aktuellen Beteiligungsbericht heißt, den die Stadtverwaltung jetzt vorgelegt hat. An 15 Gesellschaften, Betrieben und Zweckverbänden war Bretten 2009 beteiligt.
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Dez
18
BAG-Entscheidung bereitet Auswüchsen in der Leiharbeitsbranche ein Ende
Pressemitteilung Dezember 18, 2010 | einen Kommentar schreiben
Viele Anfragen bei der Bruchsaler IG Metall
Die IG Metall Bruchsal sowie die Betriebsräte haben die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) begrüßt. Der Beschluss bestätige die Auffassung der IG Metall Bruchsal, wonach es sich bei der CGZP um eine nicht tariffähige Organisation handele. “Mit diesem Beschluss steht fest, dass die mit der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam sind und alle danach bezahlten Beschäftigten Ansprüche auf gleiche Bezahlung und gleiche Arbeitsbedingungen wie die Stammbeschäftigten haben”, sagte der 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal, Eberhard Schneider
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Dez
17
Leserbrief: Nicht ohne ein wenig Schadenfreude
BNN Dezember 17, 2010 | 2 Kommentare
Zum Artikel „Viele Wünsche offen gelassen“ über den Brettener Weihnachtsmarkt in der Mittwochsausgabe:
Enttäuscht von der Absage der Stadtverwaltung, nicht erneut am Brettener Weihnachtsmarkt teilnehmen zu können, waren wir Abiturientinnen und Abiturienten des Edith-Stein-Gymnasiums. Im letzten Jahr war es uns – damals noch Klasse zwölf – möglich, eine Wechselhütte zu beziehen und Glühwein, Punsch, Gebäck sowie Unesco-Holzprodukte zu verkaufen. Diese Möglichkeit, die es jeder Schule und öffentlichen Einrichtung in Bretten ermöglicht, kostenlos am Markt teilzunehmen und durch den Verkauf von diversen Produkten die Kassenlage zu verbessern, wurde uns jedoch dieses Jahr entzogen.
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Dez
16
Leserbrief: Langeweile auf dem Weihnachtsmarkt
BNN Dezember 16, 2010 | 1 Kommentar
Zum Bericht „Viele Wünsche offen gelassen“ über den Brettener Weihnachtsmarkt:
Wir waren 15 Jahre Beschicker des Brettener Weihnachtsmarktes, seit gut zehn Jahren geht es mit dem Markt von der Attraktivität und Tristesse nur noch bergab. Hier helfen auch kein skandinavisches Dorf oder Eislaufbahn.
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Dez
16
Weniger Steuern eingenommen, trotzdem Schulden getilgt
BNN Dezember 16, 2010 | 6 Kommentare
Weniger Steuern eingenommen, trotzdem Schulden getilgt
Insgesamt positiver Rückblick auf das Krisenjahr 2009 im Gemeinderat Bretten / Lob für Kommunalbau GmbH
Von unserem Redaktionsmitglied Rudolf Baier
Bretten. Ganz so schlimm, wie es zunächst aussah, ist es mit den Finanzen der Stadt Bretten im vergangenen Jahr dann doch nicht gekommen. In seiner letzten Sitzung des Jahres 2010 hielt der Brettener Gemeinderat bei der Vorlage der Jahresrechnung 2009 noch einmal Rückschau auf das Krisenjahr. Um gut 1,5 Millionen Euro schrumpfte das Volumen des auf knapp 56,4 Millionen Euro veranschlagten Verwaltungshaushalts, bei der Zuführung zum Vermögenshaushalt gab es gar ein Minus von fast 1,9 Millionen Euro.
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Dez
15
Viele Wünsche offen gelassen
BNN Dezember 15, 2010 | einen Kommentar schreiben
Brettener Weihnachtsmarkt-Händler mit Halbzeitbilanz unzufrieden
Von unserem Redaktionsmitglied Joachim Schultz
Bretten. Langsam könnte der Besuch des Brettener Weihnachtsmarkts doch noch zu einem Vergnügen werden, denn wenigstens die äußeren Bedingungen sollen mitspielen: Es bleibt winterlich. Das könnte die bislang eher miserabel ausfallende Bilanz zahlreicher Standbetreiber in der laufenden letzten Marktwoche noch etwas aufbessern. Denn das Schmuddelwetter mit Regen, Schneematsch und Eis zu Beginn hat viele Wünsche offen gelassen. Gedränge vor der Bühne und Buden ist bislang ausgeblieben, mancher Händler spricht dagegen eher von trostloser Leere an den Werktagen.
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Dez
15
Leserbrief: Knöllchen im Minutentakt
BNN Dezember 15, 2010 | 2 Kommentare
Zum Thema Strafzettel in Bretten:
Die Optimierung und Mehrung des Geldzuflusses für den Geldsäckel der Stadt Bretten hat rechtzeitig zur beginnenden und für manchen Einzelhändler unserer Altstadt überlebenswichtigen vorweihnachtlichen Einkaufszeit eine wahrhaft weihnachtswunderliche Erneuerung erfahren.
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