Apr
24
SPD drückt bei Schneider aufs Tempo
BNN April 24, 2010 | 1 Kommentar
Bretten (cz). Die klamme Haushaltslage verschärft den Druck auf Verwaltung und Gemeinderat, die beiden Areale Schneider/Sporgasse und Fibron-Gelände schnell einer neuen Nutzung zuzuführen. Darauf pochte der SPD-Fraktionssprecher Heinz Lang in der Gemeinderatssitzung. „Nach unseren Informationen gibt es umliegende Geschäfte, die schon Umsatzeinbrüche von bis zu 30 Prozent hinnehmen müssen“, sagte Lang über die Schneider-Umgebung. „Uns passiert dort zu wenig“, richtete er seine Kritik in Richtung Oberbürgermeister Martin Wolff und die Verwaltung.
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Apr
23
„Emotionalen Widerstand gilt es zu überwinden“
BNN April 23, 2010 | 2 Kommentare
Bauflächen werden rar und die Einwohnerzahl nimmt ab: Innenstadtentwicklung gewinnt an Bedeutung
Von unserem Redaktionsmitglied Christina Zäpfel
Bretten. Die Internet-Anwendung „Google Earth“ ist nicht nur eine nette Spielerei, sie bringt auch manches ans Licht, was dem normalen Betrachter bislang weitgehend verborgen blieb. Zum Beispiel ist es möglich, aus der Vogelperspektive auf den eigenen Straßenzug zu schauen und zu sehen, dass in zweiter Reihe noch jede Menge freie Bauflächen sind.
Freilich musste sich das Stadtplanungsamt nicht unbedingt des Google-Programms bedienen, um festzustellen, dass es in Brettens Innenstadt reichlich Potenzial zur sogenannten Nachverdichtung gibt, sprich: dass innerstädtische Bauflächen brach liegen – Baulücken, große Gärten, alte Scheunen. Im Gemeinderat war man sich jetzt einig, dass es zukünftig verstärkt notwendig sein wird, solche innerstädtischen Flächen für Neubauten zu erschließen, um damit auf den demografischen Wandel besser reagieren zu können.
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Apr
22
Demo gegen Arbeitsplatzabbau
SWR-Nachrichten April 22, 2010 | einen Kommentar schreiben
Über 1000 Mitarbeiter verschiedener Bruchsaler Firmen haben am Nachmittag für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstriert. Unter dem Motto “keine betriebsbedingten Kündigungen, gemeinsam mit allen Beschäftigten durch die Krise” zogen sie durch die Innenstadt zu einer Kundgebung auf den Marktplatz. Mehr als 800 Arbeitsplätze sind nach Angaben der IG-Metall in vier Bruchsaler Unternehmen bedroht. Bei Nokia-Siemens wurden bereits 270 Stellen gestrichen, die Belegschaft befürchtet weiteren Stellenabbau. Stellenverluste drohen auch bei den Unternegmen Holzindustrie, Rohwedder und Hegele. Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick rief zur Solidarität mit den Beschäftigten auf. Jetzt komme es darauf an, den betroffenen Menschen eine berufliche Perspektive in der Region Bruchsal zu schaffen, so die Oberbürgermeisterin.
Apr
22
Mit Steuererhöhungen gegen das Finanzloch
BNN April 22, 2010 | 1 Kommentar
Gemeinderat ist sich über neue Schuldenaufnahme einig / Konsolidierung des Haushalts ist erstmal auf Eis
Wolff: „Dann geht es gnadenlos an die Freiwilligkeitsleistungen“
Von unserem Redaktionsmitglied Christina Zäpfel
Bretten. Mit Steuererhöhungen und weniger Ausgaben reagiert die Stadt Bretten auf die Verwerfungen durch die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise. Einstimmig haben die Gemeinderäte dem Nachtragshaushalt für den Brettener Doppelhaushalt zugestimmt, den sie bereits in einer Klausurtagung vorberaten hatten. (Die BNN berichteten).
Gingen die Räte ursprünglich noch von einer positiven Zuführungsrate von 1,99 Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt aus, so geht es jetzt doch ans Eingemachte: 2,8 Millionen Euro müssen vom Vermögenshaushalt für die laufenden Geschäfte geholt werden. Das wiederum macht eine satte Darlehensaufnahme von 5,315 Millionen Euro notwendig. Vorbei ist es also vorerst mit der Konsolidierung der kommunalen Finanzen, bedauerte auch Oberbürgermeister Martin Wolff.
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Apr
22
Entscheidungen im Gemeinderat Sitzung vom Dienstag, dem 20.04.2010
Pressemitteilung April 22, 2010 | einen Kommentar schreiben
1. Alle Stadträtinnen und Stadträte stimmten der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bretten für das Haushaltsjahr 2010 und dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Bretten für das Wirtschaftsjahr 2010 zu.
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Apr
22
Widerspruch gegen Google-Street-View-Veröffentlichung
Pressemitteilung April 22, 2010 | einen Kommentar schreiben
Derzeit werden in vielen Teilen Deutschlands Straßenansichten für den Internetdienst „Google Street View“ mit Kamerafahrzeugen aufgenommen. Anschließend will „Google Street View“ die Bilder mit Häusern und Straßenabschnitten im Internet veröffentlichen. Das Bundesverbraucherschutzministerium empfiehlt daher betroffenen Bürgern, die eine Veröffentlichung ablehnen, vorsorglich von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen, damit die Fotos nicht im Internet publiziert werden können. weiter lesen –>
Apr
21
Die Suchmaschine Google veröffentlichte jetzt eine Statistik über die Anfrage von Regierungen nach Nutzerdaten und Seitensperrungen, bzw. Löschungen, sowie Unterdrückung von 
Suchergebnissen. Danach nimmt Deutschland mit 458 Anfragen, davon 188 Löschungsanfragen von Seiten, den zweiten Platz hinter Brasilien (3663 Anfragen, 291 Löschungsanfragen) ein. Kein weiteres Land in Europa zeigte auch nur im Entferntesten derartige Begehrlichkeiten gegenüber Google. Zur Google-Seite Government requests
Apr
21
Prozess wegen Wahlfälschung
SWR-Nachrichten April 21, 2010 | einen Kommentar schreiben
Das Landgericht hat das Hauptverfahren gegen einen Bruchsaler CDU-Gemeinderat wegen Wahlfälschung eröffnet. Dem Stadtrat wird vorgeworfen, dass er im für die Kommunalwahl maßgeblichen Zeitraum, keinen Hauptwohnsitz in Bruchsal hatte. Vielmehr habe er sich unter einer Scheinadresse angemeldet. Er wurde mit fast 8000 Stimmen in den Gemeinderat gewählt. Allerdings hat die 6. Große Strafkammer in Karlsruhe das Verfahren an das Amtsgericht Bruchsal verwiesen, da die Rechtsverletzung nicht sonderlich groß und das öffentliche Interesse nur lokal sei.
Anmerkung BAK: siehe dazu auch den Artikel Ein “Scherbelhaufen”
Apr
20
Fünfzehn Betriebsräte bei der Firma Neff GmbH in Bretten gewählt
Pressemitteilung April 20, 2010 | einen Kommentar schreiben
Bei den Betriebsratswahlen in der Firma Neff GmbH wurden bei einer Wahlbeteiligung von 69,6 Prozent der Beschäftigten insgesamt 15 Betriebsräte gewählt.
Als Betriebsratsvorsitzender wurde Holger Schneefeld gewählt, als stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Inge Otremba. Weiterhin wurden in den Betriebsrat gewählt: Stefan Kugler, Gerda Bickel, Lidija Bechtold, Gernot Lichtner, Jörg Holfelder, Martin Böckle, Andreas Zimmermann, Darko Crnkovic, Thomas Rudolph, Matthias Boden, Lydia Nagel, Rolf Becker und Sandra Sevarac.
Die IG Metall Bruchsal wünscht allen neu gewählten Betriebsräten viel Erfolg bei Ihrer Arbeit.
Apr
20
Demonstration und Kundgebung gegen geplante Kündigungen in der Region Bruchsal !
Pressemitteilung April 20, 2010 | einen Kommentar schreiben
Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau !
Die IG Metall Bruchsal ruft am kommenden Donnerstag, 22. April 2010 zur Demonstration und Kundgebung auf.
Akut, so die IG Metall Bruchsal, sind allein in der Region über 800 Arbeitsplätze bei Nokia Siemens Networks, Dräxlmaier, Hegele sowie bei der insolventen Rohwedder AG gefährdet.
Die Demonstration beginnt gegen 15:00 Uhr bei Nokia Siemens Networks Bruchsal in der Werner-von-Siemens-Straße. Auf der anschließenden Kundgebung auf dem Rathausplatz wird der Betriebsratsvorsitzende von Nokia Siemens Networks, Ernst Färber sowie Ralf Rothermel, Betriebsratsvorsitzender bei Dräxlmaier sowie der, Betriebsratsvorsitzender bei Rohwedder aktuell über die geplanten Abbaupläne berichten.
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