Jul
24
„Hart an der Grenze zur Legitimation“
BNN Juli 24, 2009 | 8 Kommentare
Immer weniger Bürger gehen zur Urne – besonders bei Gemeinderats- und Oberbürgermeisterwahlen
20 Prozent Wähler: eigentlich ein „Misstrauensvotum“
Ein Bezug zum Ort stärkt die Motivation für die Wahl
Von unserem Redaktionsmitglied Matthias Kuld
Karlsruhe/Pforzheim/Bruchsal. Gerade noch im grünen Bereich. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bruchsal lag die Beteiligung beim ersten Durchgang vor zwölf Tagen bei 52,1 Prozent. Mehr als 50 Prozent – das gilt gemeinhin als akzeptabel. Doch ohne die außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung von 62 Prozent im Stadtteil Obergrombach wäre die Quote unter 50 Prozent gerückt.
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Jul
23
Heberer-Haus: Bau weiterhin fraglich
BNN Juli 23, 2009 | 1 Kommentar
OB Paul Metzger: Pforzheimer Straße bleibt gesperrt
Eigentümer reichen Beschwerde gegen Gebäude-Versicherung ein
Von unserem Redaktionsmitglied Thilo Kampf
Bretten. Die Zukunft des Heberer-Hauses ist weiterhin ungewiss: Sah es vor Monaten noch nach einem Wiederaufbau aus, den die Eigentümer des im September 2007 durch einen Brand völlig zerstörten Fachwerkgebäudes in Angriff nehmen wollten, könnte jetzt auch „das Gelände einfach verkauft werden“, wie es Verwalter Lothar Hummel formuliert. „Wenn das jemand machen will, kann er das gerne tun.“
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Jul
22
Ingo Jäger will ins neue Rathaus
BNN Juli 22, 2009 | 8 Kommentare
Oberbürgermeisterwahl: Der Wirt des „Alten Rathauses“ ist der erste Kandidat
Von unserem Redaktionsmitglied Thilo Kampf
Bretten. Der OB-Wahlkampf hat begonnen: Der Brettener Gastronom Ingo Jäger reichte als erster seine Bewerbung um die Nachfolge des Ende Januar 2010 aus Altersgründen ausscheidenden Paul Metzger ein. „Die Unterlagen sind am Montag bei uns im Rathaus eingegangen“, sagte Wahlleiter Paul Metzger. Bis einschließlich 12. Oktober haben nun weitere Kandidaten die Möglichkeit, sich um den höchsten Posten, den die Große Kreisstadt zu vergeben hat, zu bewerben. Am 21. Oktober stellen sich der oder die Bewerber der Öffentlichkeit vor; am 8. November ist der Wahltag.
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Jul
21
Massiver Einbruch?
BNN Juli 21, 2009 | 2 Kommentare
Noch fließt Gewerbesteuer
Kreis Karlsruhe (kdm). Die Meldungen über „massive Gewerbesteuereinbrüche“ in den Kommunen überschlagen sich. Die Rede, vor allem mit Blick auf die großen Städte, ist von „Einnahmekollaps“, von „Einbußen bis 40 Prozent und mehr“. Wie aber sieht’s in Gemeinden und den Großen Kreisstädten im Landkreis aus, wollten die BNN wissen und fragten in einigen Kommunen nach. Die Zahlen, so wurde betont, sind teilweise mit Vorsicht zu genießen und stellen lediglich eine Momentaufnahme da.
Jul
20
Leserbrief: Probleme mit der Sommercard
BNN Juli 20, 2009 | einen Kommentar schreiben
Über die KVV-Sommercard:
Ich wollte eine Sommercard des KVV holen und „nirgends“ kann man sie kaufen!
Überall in den Fahrkartenautomaten sind sie entfernt, die Filiale in Ettlingen war wegen Krankheit geschlossen. Ich habe natürlich dort angerufen und mich beschwert. Ich wurde vertröstet, ich könnte mir die Karte in Karlsruhe am Bahnhof holen. Dazu müsste ich aber von Spielberg nach Karlsruhe hin eine Fahrkarte lösen, damit ich sie mir kaufen kann. Sonst würde ich ja schwarz fahren …
Naja, da wurde die Aktion erst noch verlängert, man macht eine Riesenwerbung und man kann sie nicht mal kaufen. Wo ist hier der Kunde König?
Klaus Storm Murgring 23 Karlsbad
Jul
20
Leserbrief: Desinteresse an Integration
BNN Juli 20, 2009 | einen Kommentar schreiben
Zum Thema behindertengerechter ÖPNV:
Es ist völlig richtig, dass die hoch subventionierte Stadtbahn ein wirklich tolles Hindernis ist. Auf der Linie S 6 wird ab der Station, die dem Pforzheimer Hauptbahnhof folgt, bis zur Endhaltestelle in Bad Wildbad allerdings bewiesen, dass es auch anders geht, denn dort ist jede Haltestelle barrierefrei. Wenn sich der ÖPNV so darstellt wie das Stadtbahnsystem, dann ist das volkswirtschaftlicher Unsinn, denn die Subventionen für die Verkehrsbetriebe werden von jedermann aufgebracht, nur gibt man sich Mühe, den Teil der Finanzierer, für die man sich ein wenig anstrengen muss, einfach auszuschließen. Das sieht aus, als dürfte ich nicht in das soeben gekauft Fischbrötchen beißen.
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Jul
20
Einnahmen aus der Müllabfuhr sinken
BNN Juli 20, 2009 | 6 Kommentare
Wirtschaftskrise wirkt sich auf das Ergebnis aus / 2008 erzielte Abfall Überschuss
Gondelsheim. „Wir können für 2010 Gebührenstabilität erreichen, wenn wir uns anstrengen.“ Die Prognose, die Landrat Christoph Schnaudigel in der jüngsten Sitzung des Kreistages in Gondelsheim mit Blick auf die Abfallgebühren für das nächste Jahr wagte, hörten die Kreisräte natürlich gern. Ob es am Ende tatsächlich so kommt, muss sich erst zeigen, verlässliche Daten für 2009 liegen noch nicht vor. Aber zumindest eine Tendenz ist erkennbar für das erste Jahr, in dem der Landkreis Karlsruhe nach der so genannten Rückdelegation allein für die Abfalleinsammlung verantwortlich ist.
Jul
17
Agemerkt
BNN Juli 17, 2009 | einen Kommentar schreiben
Friede, Freude, Eierkuchen — das sei dem Kreistag und dem Landkreis zum Ende einer Amtsperiode der Volksvertreter gestattet. Zunächst einmal deshalb, weil in der Rückschau Erfreuliches dominiert und vor allem, weil die aktuellen Haushaltszahlen in der Momentaufnahme ersprießlich sind. Momentaufnahme deshalb, weil Konjunkturschwäche und Finanzkrise erst zeitverzögert auf den Etat des Landkreises durchschlagen. Zu Deutsch: Noch ist alles im Lot, aber jeder weiß, dass nach einigen fetten Jahren die bescheideneren Zeiten bald anbrechen. Dann könnte es mit dem großen Konsens auch schon wieder zu Ende sein, denn das Thema Kreisumlage wird rasch zum Streitfall — wenn sie steigt. Zuletzt sank sie beständig. Richtung und Stimmung werden sich ändern. Matthias Kuld
Jul
17
Positiver Haushaltsabschluss
BNN Juli 17, 2009 | einen Kommentar schreiben
Prognose für 2009 ist angesichts der Finanzkrise verhalten
Gondelsheim (mr). Die Finanzkrise wirkte sich im vergangenen Jahr noch nicht auf den Haushalt aus. So erwirtschaftete der Verwaltungshaushalt 2008 eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von rund 9,4 Millionen Euro. Das ergibt der vorläufige Jahresabschluss, den die Verwaltung dem Kreistag vorlegte.
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Jul
17
„Auf dem richtigen Weg“
BNN Juli 17, 2009 | 8 Kommentare
Kreistag billigte letzten Abschluss des Eigenbetriebs Kliniken
Gondelsheim (madl). Es ist der letzte Jahresabschluss des Eigenbetriebs Kliniken des Landkreises — und in ihn wurde alles hineingepackt, um klar Schiff zu machen für den Übergang in die neue Rechtsform und für die neue Geschäftsführung, die seit 2009 das Sagen hat.
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