Apr
22
Bewerbung für Landesgartenschau
SWR-Nachrichten April 22, 2009 | 4 Kommentare
Die Stadt will sich für eine Landesgartenschau nach dem Jahr 2020 bewerben. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die erforderlichen Bewerbungsunterlagen sollen bis Ende des Monats beim Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum eingereicht werden. Das Konzept sieht die Renaturierung des bisherigen Industriegebiets zwischen der Altstadt und dem Stadtteil Rinklingen vor. Die Firma Deuerer verlagert ihren Betrieb ins Industriegebiet Gölshausen, so dass das jetzige Deuerer-Areal bis 2020 frei wird. Für die Umgestaltung des Industriegeländes in einen Naturpark sind nach Schätzung der Stadt bis zu 6einhalb Millionen Euro notwendig.
Apr
22
Leserbrief : Öffentlich vom OB vorgeführt
BNN April 22, 2009 | 12 Kommentare
Zum Bericht „OB: Pfusch am Bau und ärgerliche Verzögerungen“ (BNN vom 16. April):
Als ich aus dem Urlaub zurückkam, stieß ich bei der Durchsicht der Zeitungen der letzten Woche auf einen Artikel und dazugehörige Fotos zur Baustellensituation in der Melanchthonstraße. Ich wunderte mich sehr über die Fotos und vor allem über den Artikel. Es ist zwar sehr lobenswert, dass sich Paul Metzger in seiner Eigenschaft als Oberbürgermeister so intensiv um die Bauaufsicht kümmert. Was mir allerdings Sorgen bereitet, ist, dass auf den Fotos die Mitarbeiter des Rathauses und der Stadtwerke äußerst betretene Gesichter machen. Ihnen ist ihr Unbehagen deutlich anzusehen.
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Apr
18
Neue Umfrage
BAK April 18, 2009 | 6 Kommentare
aus aktuellem Anlass haben wir eine neue Umfrage gestartet :
Soll OB Metzger nochmals kandidieren?
Danke für Ihre Teilnahme!
Apr
17
Neue Regeln für Kommentare
BAK April 17, 2009 | 2 Kommentare
Wegen einer Abmahnung, die uns diese Woche wegen eines Kommentars einer unserer Leser zugestellt wurde, müssen wir leider die Regeln für Kommentare ändern. Bisher haben wir unseren “Stamm-Kommentatoren” vertraut und deren Kommentare automatisch freigeschaltet. Jetzt muss jeder Kommentar von uns genehmigt, bzw. freigeschaltet werden. Dadurch wird es zu Verzögerungen zwischen der Abgabe und Freischaltung des Kommentars kommen, wofür wir um Verständnis bitten!
Die Abmahnung ist für uns im Übrigen mit Abmahngebühren von 1890€ verbunden, schon aus diesem Grund sind wir zu Veränderung gezwungen. Wir werden zu gegebener Zeit über den Gegenstand der Abmahnung hier berichten. Dürfen wir Sie lieber Leser in der Zwischenzeit nochmals darauf hinweisen, dass der BAK seine Internetseite auf Spendenbasis finanziert? Danke für Ihre Unterstützung!
Apr
16
Leserbrief : Die wundersame Kommunalbau GmbH und die Gewerbesteuer in Bretten
BAK April 16, 2009 | 7 Kommentare
Wie kommt es, dass in Bretten – wie im ganzen Land – die Gewerbesteuer zwar reichlich sprudelte, aber in Bretten doch scheinbar noch etwas mehr?
Die Antwort ist relativ einfach: Da die Betriebe nicht in eigene Gebäude investieren müssen, bleibt trotz der Miete – bei gleich bleibenden oder steigenden Betriebsergebnissen – mehr Gewerbesteuer übrig.
Diese Zauberei ist aber nur möglich, weil die Kommunalbau GmbH eine wichtige Essenz (die Unterkunft) einer Firma erstellt und mit allen Risiken weiter vermietet. Die Risiken (z.B. die Schulden von über 20 Millionen Euro oder Mietausfall) und Fehlbeträge (alleine diverse Zuschüsse von bisher mehreren Millionen Euro!) trägt ausschließlich der Steuerzahler. Im Klartext: Die Kosten sozialisieren und Gewinne privatisisieren.
Wie ist das nur möglich?
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Apr
16
Rüdtwald-Video auf YouTube
BAK April 16, 2009 | 15 Kommentare
eine Leserin unserer Seiten hat ein Video des zerstörten Rüdtwaldes gedreht und bei YouTube online gestellt, unbedingt Lautsprecher anschalten! (Adobe Flash-Player muß installiert sein um das Video anschauen zu können)
Vielen Dank dafür sagt der BAK und die (Rest-) Initiative Rüdtwald!!
Apr
16
OB: Pfusch am Bau und ärgerliche Verzögerungen
BNN April 16, 2009 | 11 Kommentare
Paul Metzger informiert sich auf Straßenbaustellen
Beim Kreisel soll „nicht nach Bauzeitplan gearbeitet werden“
Von unserem Redaktionsmitglied Thilo Kampf
Bretten. Der Oberbürgermeister war nicht erfreut: „Es kann doch nicht sein, dass das hier noch so lange dauert“, kritisierte Paul Metzger bei seinem spontanen Baustellenrundgang am gestrigen Vormittag die Arbeiten in der Melanchthonstraße zwischen Kaiserdenkmal und Gottesackertor. „Die sollen mal Gas geben“, forderte er die Verantwortlichen auf. (Siehe Kommentar.)
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Apr
15
Vier Pflichtleerungen
BNN April 15, 2009 | einen Kommentar schreiben
Gebührenbescheid für Abfall kommt vom Landratsamt
Kreis Karlsruhe (BNN). Bisher haben die Städte und Gemeinden die Abfallgebühren für die Privatkunden abgerechnet. Die Schlussrechnung für das Jahr 2008 stellt daher noch die jeweilige Gemeinde- oder Stadtverwaltung aus. Mit der Übernahme der Abfalleinsammlung durch den Landkreis ist ab dem Jahr 2009 der Landkreis für den Gebührenbescheid zuständig, teilt das Landratsamt mit.
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Apr
14
Stadt Neckarsulm ist schuldenfrei
BNN April 14, 2009 | 3 Kommentare
Neckarsulm (dpa/swe). Wovon Bürgermeister und Kämmerer landauf, landab träumen, das hat die Stadt Neckarsulm geschafft: Sie ist seit Monatsbeginn schuldenfrei. Sieben Kredite bei drei Banken seien vorzeitig zurückgezahlt und die Restschulden von 5,9 Millionen Euro getilgt worden, teilte die Stadt mit.
„Damit haben Verwaltung und Gemeinderat ein deutliches Signal für die Zukunftsfähigkeit der Stadt gesetzt. Wir machen Ernst mit dem Generationenvertrag“, sagte der parteilose Oberbürgermeister Joachim Scholz.
Den letzten Kredit hatte die Stadt Neckarsulm im Jahr 1997 aufgenommen.
Apr
11
Leserbrief : Ruinöse Doppelsperrung
BNN April 11, 2009 | 7 Kommentare
Zu den Sperrungen in Bretten:
Nach Ostern sollen die Bauarbeiten für den Kreisel am Handelshof begonnen werden. Einen Vorgeschmack erlebten wir letzte Woche mit der Umleitung. Die Folge: 30-minütige Rückstaus im Bereich ovaler Kreisel. Die Baustelle Melanchthonstraße zwischen Hirschstraße und Landmesser ist immer noch zu. Kein normaler Mensch begibt sich ohne dringendste Veranlassung in die Weststadt.
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Umfrage
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