Jun
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Situation um den nächtlichen Treffpunkt Faustschule vorerst entschärft – Polizei rät, Sitzbänke zu entfernen
KNITTLINGEN. Der Bereich um die Faustschule in Knittlingen ist wegen Sachbeschädigungen und Lärm immer wieder im Gespräch gewesen. Sicherheitsdienst und geänderte Busabfahrtszeiten scheinen jetzt aber für Ruhe zu sorgen. weiter lesen –>
Jun
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Belastungen werden nur verschoben
Brettener Woche Juni 27, 2007 | 2 Kommentare
Durchgangsverkehr ohne Umgehung stellt Stadt vor Probleme:
Bretten. (gm) „Wenn wir an einer Stelle im Straßennetz etwas ändern, müssen wir an anderer Stelle mit Problemen rechnen” lautet das Fazit aller Diskussionen um Verkehrsprobleme und ihre Lösungsmöglichkeiten zur Zeit in Bretten. Solange der Durchgangsverkehr mit stetig steigenden Aufkommen mitten durch die Stadt fließt, können Belastungen der Anwohner kaum vermieden, im günstigsten Fall verteilt werden. Bei der Bürgerinformation am Dienstagabend wollte Oberbürgermeister daher nicht nur die Problempunkte und ihre Lösungsansätze aufzeigen, sondern auch, „welche Zusammenhänge die Verwaltung zu beachten hat, wenn es um verkehrliche Verbesserungen geht”. weiter lesen –>
Jun
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Liebäugeln mit dem Volk
Pforzheimer Zeitung Juni 27, 2007 | 1 Kommentar
Ein direkt gewählter Landrat? Für einige im Enzkreis ist das keine schlechte Idee – das findet auch Amtsträger Karl Röckinger
ENZKREIS. Der Bundespräsident hat die Frage der Direktwahl für sein Amt aufgeworfen. Wäre das auch ein Modell für die einflussreichen Landräte? Er könne sich das gut vorstellen, meint Enzkreis-Landrat Karl Röckinger. weiter lesen –>
Jun
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Schlagabtausch um Französischunterricht
BNN Juni 27, 2007 | 1 Kommentar
Karlsruhe/Stuttgart (cz). Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger stellt sich im Streit um Französisch als erste Pflichtfremdsprache an den Gymnasien entlang der Rheinschiene demonstrativ vor seinen Kultusminister Helmut Rau. weiter lesen –>
Jun
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Mit den richtigen Zahlen verabschiedet der Kreistag einen Nachtragshaushalt / Kritik am Kreiskämmerer
Von unserem Redaktionsmitglied Walter-Ulrich Macherauch
Linkenheim-Hochstetten. Die Kreisumlage beträgt seit gestern Nachmittag nur noch 28 Prozent. Damit zahlen die Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe den geringsten Beitrag aller Landkreise in Baden-Württemberg. Beschlossen wurde das freudige Ereignis allerdings viel zu spät. Dafür brauchte es gestern beim Kreistag im Linkenheim-Hochstettener Bürgerhaus nämlich den „1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007“. weiter lesen –>
Jun
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Schritttempo in Schulbus-Nähe
BNN Juni 27, 2007 | 2 Kommentare
Schleichen ist auch Pflicht für entgegenkommende Autos
Hat ein Schulbus mit eingeschaltetem Warnblinklicht gehalten, dürfen auch entgegenkommende Autofahrer nur Schrittgeschwindigkeit fahren. Das berichtet die Zeitschrift „NJW-Rechtsprechungs-Report, Zivilrecht“ unter Berufung auf ein Urteil des Amtsgerichts Prüm in der Eifel. Dem Autofahrer müsse bewusst sein, dass die aussteigenden Kinder häufig weder auf den nachfolgenden noch auf den entgegenkommenden Verkehr achteten, heißt es. Bei einem Unfall hafte der Autofahrer daher regelmäßig allein (Az.: 6 C 146/06). weiter lesen –>
Jun
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Seltene Kritik
BNN Juni 27, 2007 | 2 Kommentare
WALTER-ULRICH MACHERAUCH
Manche Strafe folgt auf dem Fuß, manche Abstrafung erfolgt etwas später. Gestern hat es jetzt doch noch Kreiskämmerer Peter Adam erwischt. Zur Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 ist Adam von CDU-Kreisrat Klaus Notheis abgewatscht worden. weiter lesen –>
Jun
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Leserbrief : Papier im Regen
BNN Juni 27, 2007 | 1 Kommentar
Zur Absage der Altpapiersammlung durch die VfB-Jugend am Samstag:
Glaubt man dem Brettener Abfallkalender, hätten wir uns in der vergangenen Woche fast aller überflüssigen Stoffe nacheinander entledigen können. Zuerst der Elektrogeräte, anschließend der sperrigen Wertstoffe, des Restsperrmülls und schließlich, am Samstag, des Altpapiers nebst Kartonagen. Die Abfuhr war perfekt geplant und klappte bei den ersteren drei Kategorien auch hervorragend. weiter lesen –>
Jun
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Der Landkreis Karlsruhe senkt seine Kreisumlage um drei Prozentpunkte. Das hat der Kreistag gestern einstimmig in einem Nachtragshaushalt beschlossen. Damit nahm der Kreistag die Erhöhung der Umlage wieder zurück, die er noch unter dem verstorbenen Landrat Claus Kretz beschlossen hatte. Damals war die Haushaltssituation offenbar zu negativ dargestellt worden. Die Kreisumlage ist eine Zwangserhebung des Landkreises auf die Einnahmen der Gemeinden. Mit nunmehr 28 Prozent hat der Landkreis Karlsruhe die niedrigste Kreisumlage im ganzen Bundesland.
Jun
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Parteien leiden unter Mitgliederschwund
BNN Juni 26, 2007 | 5 Kommentare
Berlin (dpa). Im vergangenen Jahr mussten alle im Bundestag vertretenen Parteien zum Teil deutliche Mitgliederverluste hinnehmen. Dies teilte die “Zeitschrift für Parlamentsfragen“ mit. Danach verzeichnete die SPD mit einem Rückgang von fünf Prozent erneut die stärksten Verluste. Ende 2006 hatte die SPD 561 239 Mitglieder. Aber auch bei der CDU beschleunigte sich der “Abwärtstrend“. Danach gab es zum Ende des ersten vollen Kanzler-Jahres von Angela Merkel 553 896 CDU-Mitglieder, was einem Rückgang von 3,1 Prozent im Vergleich zu 2005 entspricht.
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