Kommentar z. Chancen eines Bürgerentscheids z. Rüdtwald BNN 22.11.05

Chance eines Bürgerentscheids zum Rüdtwald wurde vertan
Wie Recht doch die Brettener Grünen haben, wenn sie behaupten, dass „Die 6000 mit großem Engagement von vielen Brettenern gesammelten Unterschriften“ vorhanden waren. „Die 6000 Unterschriften wären bei weitem ausreichend für einen Bürgerentscheid gewesen“ – da irren die Grünen! Hier wird ein falscher Eindruck erweckt, wenn man eine Sammlung von Unterschriften gegen die Abholzung des Rüdtwaldes mit einem Bürgerentscheid gleichsetzt. Mit dieser Aussage werden die einfachsten Vorschriften für einen Bürgerentscheid ignoriert und eine falsche Behauptung aufgestellt. So etwas darf doch den profilierten grünen Bürgervertretern aus Bretten nicht passieren! Aber jeder macht sich lächerlich so gut er kann. Wie ein Bürgerentscheid und mit welchen Unterschriften richtig funktioniert, bitte unter www.mitentscheiden.de nachlesen.

Wenn die Grünen schon so einfache Sachverhalte nicht korrekt wiedergeben können, wie sollte man dann das Vertrauen haben, dass sie bei komplexen Vorgängen die richtige Entscheidung treffen?
Die Übergabe der Unterschriften in Stuttgart und nicht in Bretten hatte eine ganz andere Signalwirkung. Nicht alleine deshalb steht der Rüdtwald noch und hat heute bessere Chancen zum überleben als jemals zuvor. Und wenn der stehen bleibt, dann nicht Dank des grünen Engagements.

Die Grünen mögen aber auch sagen, dass sie sich an weiteren Unterschriftenaktionen, wie gegen die Entscheidung des Regionalverbandes oder gegen die Änderung des Naturparks Stromberg-Heuchelberg, vornehm zurück gehalten haben. Selbstverständlich wollten die Grünen alleine, kurz vor der Gemeinderatswahl 2004, die Unterschriften – möglichst spektakulär – im Rathaus abgeben, aber da haben tatsächlich der BAK und der BUND nicht mit gemacht. Beide wollten eben nicht als Wahlhelfer auftreten.
Ein Schelm, wer dabei Böses denkt.
BAK13

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