Okt
15
Statt Schulden 375 Euro Guthaben pro Kopf
BNN Oktober 15, 2005 | einen Kommentar schreiben
Ergebnis des Etats 2004 fiel in Zaisenhausen unerwartet gut aus /3,8 Millionen Euro Volumen
Zaisenhausen (fst). Bei der jüngsten Gemeinderatsitzung in Zaisenhausen wurde vom Gemeinderat das Ergebnis der Jahresrechnung 2004 festgestellt. Bürgermeister Wolfgang Bratzel führte dazu aus, dass das Ergebnis unerwartet gut ausgefallen sei. Das Zahlenwerk wurde von Rechnungsamtsleiter Gerd Weißert vorgetragen. Das Volumen des Gesamthaushalts im Jahr 2004 betrug demnach rund 3,8 Millionen Euro.
Weißert hob hervor, dass das Ergebnis des Verwaltungshaushaltes wesentlich besser ausgefallen sei als bei der Aufstellung des Haushaltes zu erwarten war. Zurückzuführen sei das vor allem auf die Einnahmen bei der Gewerbesteuer von insgesamt rund 965 000 Euro, was Mehreinnahmen gegenüber dem Ansatz von 325 000 Euro entspricht. Wesentliche Mehrein-nahmen waren bei den Holzerlösen in Höhe von 14 500 Euro und den Abschreibungen in Höhe von 17 900 Euro erzielt worden.
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Okt
14
14 Monate nach dem Feuer wieder Sport „Im Grüner”
BNN Oktober 14, 2005 | einen Kommentar schreiben
Gestern Spatenstich für neue Brettener Sporthallen
Von unserem Redaktionsmitglied Thilo Kampf
Bretten. Ostern 2005 wird Oberbürgermeister Paul Metzger so schnell nicht vergessen: Nachdem ein Großbrand am Ostersamstag die Sporthalle „Im Grüner” verwüstet hatte, habe er drei Tage lang nicht geschlafen, „weil mich das alles unheimlich mitgenommen hat”. Am gestrigen Nachmittag strahlte Metzger dagegen mit der Herbstsonne um die Wette – beim symbolischen ersten Spatenstich für die beiden neuen Sporthallen. weiter lesen –>
Okt
13
Gewerbesteuer als Retter in der Not
Brettener Woche Oktober 13, 2005 | einen Kommentar schreiben
Zustimmung im Gemeinderat zu Haushalts-Eckwerten:
Bretten, (gm) „Die Kommunen stehen vor großen Problemen”, so skizzierte Martin Judt (CDU) in seiner Stellungnahme zu den von der Verwaltung vorgelegten Haushalts – Eckwerten die nicht nur Bretten betreffende Situation. Die Lage ist ernst – das war die große Überschrift, unter der sich alle Fraktionen am Dienstagabend in der Gemeinderatssitzung fanden, allerdings mit verschiedenen Vorzeichen. Während Monika Michel-Wittig (Grüne) für ihre Fraktion mit der Ankündigung der Stimm – Enthaltung die Zustimmung verweigerte und eine Strukturkommission forderte, wollte Heinz Lang (SPD) das Ganze lieber mit Optimismus angehen. Der Haushalt, so hoffte er, werde sich wie in den Jahren zuvor letztlich dank der sehr vorsichtigen Kalkulation der Verwaltung als tragfähiger erweisen als man bei seiner Aufstellung geahnt habe.
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Okt
13
„Nein” aus Gölshausen
Brettener Woche Oktober 13, 2005 | einen Kommentar schreiben
Bretten, (gm) „Der Ortschaftsrat war gegen dieses Industriegebiet”. Gölshausens Ortsvorsteher Manfred Hartmann machte am Dienstagabend im Gemeinderat noch einmal deutlich, dass Gölshausen nicht zustimmen werde und dass man sich gegen jegliche Erweiterung stark gemacht habe: „Die gesamtstädtische Belastung mit Gewerbe und Industrie muss gleichmäßiger auf die Ortsteile und die Kernstadt verteilt werden”. Jetzt sehe der Ortschaftsrat seine Aufgabe darin, auf zusätzliche Belastungen aufmerksam zu machen. Hartmann verwies auf die Abwasserproble-matik, stellte aber auch gleich klar, dass in einem gemeinsamen Gespräch mit dem planenden Ingenieurbüro viele Bedenken ausgeräumt worden seien.
Während der Gemeinderatssitzung wurden zwischen Hartmann und dem Büro weitere Punkte zur Absicherung der Kapazität des Abwassersystems zur Überprüfung und Überarbeitung vereinbart. Oberbürgermeister Paul Metzger hatte schon im Vorhinein darauf hingewiesen, dass die „Entwicklung des Gebietes da zu Ende ist, wo die Gewährleistung eines Hochwasserschutzes für Gölshausen nicht möglich ist”. Als zweites Problem nannte Hartmann die starke Zunahme des Durchgangsverkehrs durch Gölshausen. Der geplante Ausbau der Eppinger Straße ist hier eine Lösungsmöglichkeit, es sei aber auch eine Anbindung an die L1103 zu schaffen: „Hier sollte Oberderdingen mit Bretten kooperieren”.
Okt
13
Weiter grünes Licht für neues Industriegebiet
Brettener Woche Oktober 13, 2005 | 3 Kommentare
Bebauungsplanentwurf vom Gemeinderat bei fünf Gegenstimmen gebilligt:
Bretten, (gm) Grünes Licht für die Erweiterung des Industriegebietes Gölshausen gab am Dienstag der Gemeinderat der Stadt Bretten bei jeweils fünf Gegenstimmen von den Grünen und aus den Reihen der Freien Wähler. Durch seine Zustimmung zu dem Bebauungsplanentwurf „Industriegebiet Gölshausen, Abschnitt VI”, und die Empfehlung zur entsprechenden Änderung des Flächennutzungsplanes, hat jetzt die konkrete Planungsphase für ein heftig umstrittenes, eng mit einem Bereich des Rüdtwaldes verknüpftes Projekt begonnen. Wenn der rechtliche Gang der Dinge ohne weitere Stolpersteine seinen Verlauf nimmt, könnte Ende Dezember der Satzungsbeschluss gefasst werden.
Während CDU, SPD und FDP/ VBU sich klar für die Erschließung des neuen Industriegebietes, für das einige Umplanungen vorgenommen wurden, aussprechen, kamen Einwände von einem Teil der Freien Wähler, von den drei Grünen gab es eine klare Absage. Deutlich genervt zeigte sich Oberbürgermeister Paul Metzger nicht nur von den neuerlichen Diskussionen, sondern auch vom bürokratischen Hürdenlauf: „Wir haben fünf verschiedene Parallelverfahren und währenddessen steigt die Arbeitslosenquote”. Nicht länger hinterm Berg halten mochte er angesichts der Diskussion auch mit der Mitteilung: „Wir haben in Bretten drei Betriebe mit insgesamt rund 700 Mitarbeitern, die uns mitgeteilt haben, dass ihre Arbeitsplätze nicht mehr lange in Bretten sein werden”.
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Okt
13
Rote Zahlen als Handlungsgrundlage
BNN Oktober 13, 2005 | einen Kommentar schreiben
Bei den Eckwerten zum Brettener Haushaltsplan 2006 bleibt die Hoffnung auf ein Plus
Bretten (ba). „Lieber hinterher ein gutes Rechnungsergebnis als vorher geschönte Zahlen, die dann nicht aufgehen” – nach dieser Devise hat das Kämmereiamt der Stadt Bretten die Eckwerte für den städtischen Haushalt 2006 aufgestellt, die der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag als Grundlage für die Aufstellung der einzelnen Budgets beschloss.
„Vielleicht kommt im Verlaufe des nächsten Jahres noch das eine oder andere bessere Ergebnis”, ließ Oberbürgermeister Metzger Hoffnung aufblitzen, dass es erneut so geschehen werde, wie man es seit Jahren gewohnt ist: Die roten Zahlen verwandeln sich im Laufe des Jahres angesichts guter Einnahmen insbesondere aus der Gewerbesteuer in schwarze. Das war auch letztes Jahr so, wie aus dem in der selben Sitzung vorgelegten Rechenschaftsbericht 2004 hervorgeht.
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Okt
13
Die große Mehrheit steht zum Rüdtwald-Projekt
BNN Oktober 13, 2005 | einen Kommentar schreiben
Bei fünf Gegenstimmen wieder einen Schritt weiter
Von unserem Redaktionsmitglied Rudolf Baier
Bretten. Die Erweiterung des Industriegebiets Gölshausen in den Rüdtwald hinein könnte noch in diesem Jahr als Satzung beschlossen werden – aber nur, wenn wirklich alles planmäßig läuft, erklärte Stadtplaner Ulrich Braun am Dienstag im Gemeinderat. Das Gremium beschloss an diesem Abend mit großer Mehrheit die Billigung des entsprechenden Bebauungsplanentwurfs sowie die Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss Bretten/ Gondelsheim, dieses Gebiet in den Flächen-nutzungsplan aufzunehmen.
Erneut kam es zu kontroversen Stellungnahmen von Befürwortern und Gegnern des Rüdtwald-Projekts. Die Grünen-Fraktion sowie zwei Mitglieder von FWV/LUB stimmten am Ende dagegen. Für die Erweiterung argumentierten unter anderem Michael Nöltner (CDU) und Heinz Lang (SPD), auch Karin Gillardon (FDP/VBU) betonte die Notwendigkeit, die Wirtschaftskraft Brettens zu stärken. Dies erklärte auch OB Metzger mit Hinweis auf die steigende Arbeitslosenzahl. Bei der Bevölkerung, die einst für den Erhalt des Rüdtwalds auf die Straße ging, schien das Thema kein großes Interesse mehr zu finden: Nur wenige Zuhörer verfolgten die Debatte.
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Okt
8
Ein gewichtiges Brettener Pfund
BNN Oktober 8, 2005 | einen Kommentar schreiben
Die Brettener Grünen zu Umzugsplänen für den Kunstverein
Bretten (BNN). OB Metzger schiebe dem Ältestenrat den Schwarzen Peter zu, dass der Umzug des Kunstvereins in einen leer stehenden Laden in der Fußgängerzone gescheitert ist, stellte gestern Grünen-Stadtrat Otto Mansdörfer in einer Erwiderung auf den BNN-Bericht am Donnerstag fest.
In einem an Metzger gerichteten Brief schreibt er: „Sie merkten schnell, dass der Gedanke, einen fünfstelligen Jahresmietbetrag für das in Rede stehende Ladenlokal aus dem städtischen Haushalt hierfür aufzuwenden, auf nicht genügend spontane Gegenliebe bei den Fraktionen stieß. Und jetzt verteilen Sie den Schwarzen Peter an den Ältestenrat.” Mandörfer äußert Verständnis für jene Ratsmitglieder, die Bedenken hegten. Fragen der Gleichbehandlung der Vereine und Überlegungen, mit welchem Zeithorizont man ein solches Engagement wohl eingehe, seien nicht in zehn Minuten zu klären. weiter lesen –>
Okt
7
Auch 2006 Ebbe in der Stadtkasse
BNN Oktober 7, 2005 | einen Kommentar schreiben
Bretten (ba). Wie es im nächsten Jahr um die Finanzen der Stadt Bretten bestellt sein wird, darüber zerbricht man sich im Rathaus schon jetzt den Kopf. In seiner Sitzung am nächsten Dienstag wird sich der Gemeinderat erstmals mit dem Haushaltsplan 2006 beschäftigen und die Eckwerte beschließen, damit dann auf dieser Basis die einzelnen Budgets aufgestellt werden können. Die Stunde der Wahrheit schlägt am 17. und 18. Februar, wenn der Gemeinderat in einer Klausurtagung festzulegen hat, wofür Geld da ist und wofür nicht. Im März 2006 schließlich soll das Zahlenwerk nach öffentlicher Beratung verabschiedet werden.Wenig überraschend dürfte dabei sein, dass es mit den städtischen Finanzen im nächsten Jahr kaum besser aussehen wird als 2005.
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Okt
6
Hoffnung richtet sich auf die starke Gewerbesteuer
Brettener Woche Oktober 6, 2005 | einen Kommentar schreiben
Negativ – Zuführungsrate bei den Eckwerten für den Haushalt 2006:
Bretten. (gm) „Die Stadt Bretten ist erneut nicht in der Lage, die gesetzlichen Mindestvorgaben zu erfüllen. Danach ist eine Mindestzuführung an den Verwaltungshaushalt in Höhe der Darlehenstilgungen zu erwirtschaften. Bei einer jährlichen Tilgungsrate von 1,7 Millionen Euro beläuft sich unter Einbeziehung der gesetzlich geforderten Mindestzuführung der Fehlbetrag sogar auf rund 3 Millionen Euro… Die Stadt Bretten wurde bereits im Rahmen der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Jahr 2005 von der Rechtsaufsichtsbehörde vor diesem Hintergrund nachträglich aufgefordert, Haushaltskonsolidierung zur Steigerung der Ertragskraft und zur Sicherung der Schuldentilgung einzuleiten. Infolge der fehlenden finanziellen Unterstützungen durch das Land und den Bund wird es der Stadt im kommenden Haushaltsjahr real nicht möglich sein, diese Auflagen umzusetzen”. Dieses ernüchternde Fazit für die Eckwerte des Haushalts 2006 zieht die Verwaltung in dem jetzt dem Gemeinderat vorliegenden Antrag zum Eckwertebeschluss 2006 – wobei eine mögliche Erhöhung der Kreisumlage noch nicht eingerechnet ist und auch vom Land nach dessem kürzlich vorgelegten Nachtragshaushalt weitere Kürzungen auf die Kommunen zukommen könnten.
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