Mrz
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Eppingen erntet Lob und buhlt um Zuschüsse
Heilbronner Stimme März 19, 2005 | einen Kommentar schreiben
Von Alexander Hettich
Im Beisein einer Delegation aus Eppingen hat Wirtschaftsminister Ernst Pfister am Donnerstag in Stuttgart die Preisträger des Wettbewerbs “zukunftsfähige Stadterneuerung” gekürt. Die Fachwerkstadt ging nicht leer aus: Für das Innenstadt-Konzept gab es eine Anerkennung der Jury.
“Das ist eine Bestätigung für Bürger und Verwaltung”, freute sich Eduard Muckle nach dem Festakt im Haus der Wirtschaft. Der Baubürgermeister hatte sich mit einer achtköpfigen Abordnung um OB Klaus Holaschke auf den Weg zur Preisverleihung in die Landeshauptstadt gemacht. Die elf Hauptpreise beim vom Wirtschaftsministerium und der Architektenkammer ausgelobten Landeswettbewerb heimsten zwar andere Städte und Gemeinden ein. Wie 19 weitere der insgesamt 145 Beiträge wurde das Konzept der Fachwerkstadt von den sieben Juroren aber “ausdrücklich anerkannt” und mit einer Urkunde bedacht.
Wie können Innenstädte attraktiv und lebendig gehalten werden? Was setzt man der Abwanderung des Einzelhandels aus den Zentren entgegen? Vor welche Herausforderungen stellt die alternde Gesellschaft die Stadtplaner? Diese Probleme plagen Kommunen im ganzen Land. Eppingens Antwort besteht in einem Maßnahmen-Bündel mit dem Etikett “Innenstadt III”. Das Rathaus umbauen und renovieren, die Verwaltung in den alten Stadtkern zurückholen, Marktplatz, Brettener und Bahnhofstraße mit neuen Fahrbahnbelägen und Bäumen aufwerten, die Verkehrsführung überdenken – das sind einige Pfeiler der Eppinger Zukunftsvision, die auch die Stadtteile einbezieht. Ziel aller Bemühungen ist “mehr Aufenthaltsqualität in der Stadt”, betont Stadtplaner Stefan Setzer.
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Mrz
18
Verkehrsrowdy dreht durch
ka-news März 18, 2005 | einen Kommentar schreiben
Familie in Angst und Schrecken versetzt
Bretten – Auf der Fahrt von Bretten nach Oberderdingen hat ein 20 Jahre alter Pkw-Fahrer gestern Abend eine dreiköpfige Familie bedrängt. Der junge Mann hatte kurz nach 23 Uhr auf der Sporgasse in Bretten den 40-jährigen Familienvater mit seinem Wagen überholt. An der nächsten Ampel hielt er unmittelbar vor dem Pkw der Familie bei Rot an. Nach Umschalten auf Grün fuhr er allerdings erst los, als die Ampel auf Gelb umschaltete. Zunächst aus den Augen verloren, tauchte der Wagen des jungen Mannes bei der Fahrt in Richtung Oberderdingen wieder im Sichtfeld der Familie auf und bedrängte diese, indem er so dicht auffuhr, dass die Scheinwerfer seines Wagens nicht mehr zu sehen waren.
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18
Großdealer hinter Gittern
BNN März 18, 2005 | einen Kommentar schreiben
Rauschgiftfund in Gölshausen
Von unserem Redaktionsmitglied Thilo Kampf
Bretten. Zu den führenden Köpfen eines international tätigen Rauschgiftrings zählt nach Angaben der Polizei auch ein 41-jähriger Brettener. Wie die BNN bereits berichteten, war es der Kripo Mitte vergangener Woche im Rahmen einer Großrazzia gelungen, den Ring zu sprengen, wobei ein Karlsruher Software-Entwickler als Kopf der Bande festgenommen wurde.
Zu den Festgenommenen zählte auch der 41-jährige Brettener, der nach Angaben von Hans Matheis, dem Chef der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER) als „Großdealer” wirkte. Der Mann soll für den Umsatz einer „mindestens im zweistelligen Kilo-Bereich” liegenden Menge von Marihuana, Haschisch , und härteren Drogen verantwortlich gewesen sein. Laut Matheis liegt der Preis für ein Gramm Marihuana auf dem illegalen Markt bei etwa 10 Euro, während für Kokain je nach Reinheitsgrad zwischen 50 und 90 Euro pro Gramm verlangt wird.
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Mrz
18
Gondelsheimer Freie Wähler lehnten den Haushaltsplan 2005 ab / Vermögensetat umfasst 523 000 Euro
Von unserem Mitarbeiter Arnd Waidelich
Gondelsheim. Einen Haushaltsplan in Höhe von 5,1 Millionen Euro hat der Gondelsheimer Gemeinderat für das Jahr 2005 verabschiedet. Der Verwaltungshaushalt umfaßt 4,61 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt 523 000 Euro. Für die Finanzierung ist eine Kreditaufnahme von 87 000 Euro notwendig. Durch Tilgungen in fast gleicher Höhe bleibt die Pro-Kopf-Verschuldung gleich. Die Freien Wähler stimmten dem von Markus Rupp vorgelegten Haushaltsplan nicht zu.
Im dritten Jahr in Folge, so räumte der Bürgermeister ein, müsse er einen Haushalt vorlegen, der nur mit einer Zuführung von 220 000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt ausgeglichen werden könne, eine auch von allen Fraktionssprechern beklagte Misere.
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Gewerbesteuer bringt Städten Milliardenplus
FINANCIAL TIMES Deutschland März 17, 2005 | einen Kommentar schreiben
Exklusiv:
Von Claus Hulverscheidt, Berlin
Die Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden sind 2004 um 18,1 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung stärkt die Position des Bundes bei dem Jobgipfel mit der Opposition.
Wie aus einer internen Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, brachte die Steuer den Kommunen im vergangenen Jahr insgesamt 28,5 Mrd. Euro, knapp 4,4 Mrd. Euro mehr als 2003. Damit lagen die Einnahmen auch um 1,3 Mrd. Euro über dem Ansatz der Steuerschätzung vom November.
Die Zahlen dürften auch beim Jobgipfel am Donnerstag von Bundeskanzler Gerhard Schröder, der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber zur Sprache kommen. Sowohl die Regierung als auch die Opposition wollen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums die Städte und Gemeinden zu mehr Investitionen drängen und dafür auch Geld bereit stellen. Umstritten ist allerdings noch, wieviel: Während die Kommunen zusätzliche Mittel in Milliardenhöhe fordern, werfen ihnen vor allem Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement und Finanzminister Hans Eichel vor, ihre Finanzlage zu dramatisieren. Clement kritisiert zudem, dass die Kommunen bereits an der Arbeitsmarktreform Hartz IV übermäßig verdient hätten.
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17
Haushalt 2005
BNN März 17, 2005 | einen Kommentar schreiben
Auf 580 Seiten beschreibt der Haushaltsplan 2005, wo die 55 971 000 Euro (0,5 Prozent weniger als 2004) herkommen, die die Stadt in diesem Jahr ausgeben will und wofür sie verwendet werden.
Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 46 088 000 Euro (3,5 Prozent m’ehr als 2004). Die großen Ausgabenposten sind Personalkosten (24 Prozent), Ver-waltungs- und Betriebsaufwand (21 Prozent), Kreisumlage (15 Prozent) und Finanzausgleichsumlage (11 Prozent).
Der Vermögensetat ist mit 9 883 000 Euro um 15,8 Prozent geschrumpft. 40 Prozent werden für Baumaßnahmen ausgegeben, 25 Prozent für Vermögenserwerb und 17 Prozent für die Tilgung von Krediten. An den Verwaltungshaushalt werden 1,458 Millionen überwiesen (15 Prozent). Die geplante Netto-Neuverschuldung liegt bei rund 1,3 Millionen Euro. Der Haushalt 2004 hatte weitere 2,9 Millionen Euro vorgesehen, die noch nicht in Anspruch genommen sind. BNN
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17
Reden der Fraktionen zum Haushaltsplan 2005
BNN März 17, 2005 | einen Kommentar schreiben
Sparpotenzial beim Straßenbau
Monika Michel-Wittig (Grüne) erklärte es für unverantwortlich, von der Substanz zu leben und trotzdem weiter Kredite aufzunehmen.” Den Bürgern sei in den vergangenen Jahrzehnten der Eindruck vermittelt worden, der Staat könne ihnen möglichst viel abnehmen und fast alles für sie richten. „Wir müssen dem Einzelnen wieder mehr Verantwortung zurückgeben”, forderte die Grünen-Sprecherin.
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Mrz
17
Prinzip Hoffnung prägt Brettens Haushalt
BNN März 17, 2005 | einen Kommentar schreiben
Geplante Gewerbesteuer-Einnahme setzt auf positive wirtschaftliche Entwicklung
Von unserem Redaktionsmitglied Rudolf Baier
Bretten. Alle Mitglieder des Brettener Gemeinderats haben in der öffentlichen Sitzung am Dienstagabend dem Haushaltsplan 2005 zugestimmt. Das Zahlenwerk, das mit einem. Minus von 1,458 Millionen Euro abschließt, war bereits in einer zweitägigen Klausursitzung Mitte Februar ausführlich diskutiert worden. Bei der Verabschiedung beschränkten sich die Fraktionen auf Stellungnahmen, die sich jedoch weniger mit einzelnen Etatposten als viel mehr mit der Brettener Kommunalpolitik insgesamt und mit den durch Land und Bund gegebenen Rahmenbedingungen beschäftigten (Auszüge aus den Reden siehe unten auf dieser Seite).
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17
Gölshäuser haben Negativ-Image nicht verdient
Werbebeilage "In Bretten zu Hause" März 17, 2005 | einen Kommentar schreiben
Manfred Hartmann, Ortsvorsteher Gölshausen:
Mit dem Bau der Umgehung ist der Stadtteil Gölshausen im Nordosten von Bretten mit seinen rund 1.730 Einwohnern viel attraktiver geworden. Entlastet vom Durchgangsverkehr, lässt es sich hier inzwischen sehr gut leben. Eigentlich ist Gölshausen ein Ort, der aufgeschlossen ist und den man gerne besuchen kann, wären da nur nicht die „Gölshäuser” selbst. „Sie beschimpfen die Auswärtigen, hindern sie an der Durchfahrt, schicken sie absichtlich zur Irrfahrt in die Feldwege, bewerfen die Autos mit Äpfeln und streuen ihnen Nägel unter die Reifen. Sie schicken ihre Kinder zum Spielen auf die Straße und stellen Hindernisse auf, um die Durchfahrt zu erschweren.”
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Es ist schon fünf nach zwölf
Pforzheimer Zeitung März 17, 2005 | einen Kommentar schreiben
Finanzen mehrerer Enzkreis-Gemeinden in Schieflage – Kommunalaufsicht malt düsteres Bild – Sparpotenziale suchen
ENZKREIS.Mehr und mehr Gemeinden im Enzkreis fällt es immer schwerer, ihren Haushalt in den Griff zu kriegen. Jörg Gilon, Chef des Kommunalamts, kennt die Finanzprobleme der Kämmerer aus dem Effeff.
“Einen Fall Wildbad gibt es im Enzkreis nicht”, sagt Jörg Gilon. Das Landratsamt des Kreises Calw hat die Herrschaft über den Haushalt der Bäder-Stadt übernehmen müssen, so groß klafften die Lücken in dem Wildbader Etat. So hoch freilich die Wellen im Kämpfelbacher Fall schlugen, als Gilon der Kommune die geplante Kreditaufnahme untersagte, so sieht sich die kommunale Aufsicht des Enzkreises eher als Berater ihrer Gemeinden: “Wir wollen vor allem rechtzeitig Signale setzen.” Gilon bangt nicht darum, Kämpfelbachs Bürgermeister Ralph Herweg und der Gemeinderat könnten ihren Haushalt nicht ausgleichen. “Doch es ist eben nicht möglich, die Tilgung alter Kredite mit neuen Krediten zu bestreiten”, sagt Gilon.
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