Nov
13
Wohnungsbau hängt am Tropf
Brettener Woche November 13, 2003 | einen Kommentar schreiben
Trotz positiver Bilanz 2002:
Bretten (gm). Mit der geringen Eigenkapitalquote von zwei Prozent präsentiert sich die Städtische Wohnungsbau GmbH auch weiterhin als „unterfinanziert”, so Oberbürgermeister Paul Metzger. Dass die Wohnungsbau als wichtiger Partner der Stadt dennoch 2002 mit einem Gewinn abschließt, resultiert im Wesentlichen aus dem Verkauf von Wohnungen, die bisher als Mietobjekte eher negativ zu Buche schlugen. Denn, das machte am Dienstagabend Bürgermeister Willi Leonhardt auch in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsbau deutlich, „ein reines Vermietungsgeschäft ist nicht deckungsfähig zu führen.” Die von der Verwaltung aufgemachte Rechnung: die GmbH muss in der Regel die gleiche Summe, die als Miete eingenommen wird, noch einmal dazugeben, um die Kosten der Investitionen zu decken. Mieterhöhungen, zum Beispiel über umfangreiche Sanierungen, bergen ein weiteres Problem in sich: viele Familien könnten die erhöhte Miete nicht zahlen.
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Nov
13
Statt Rotstift mehr Mittel für neue Musikschulregelung
Brettener Woche November 13, 2003 | einen Kommentar schreiben
Unerwarteter Beschluss bei Vereinsförderung und Freiwilligkeitsleistungen:
Bretten. (gm) Es ging ums Sparen beim Haushalt 2004 – doch am Ende stand unterm Strich mehr als im Haushalt 2003 – es sei denn, man würde das von der AWO betriebene Spielmobil als eine Art einziges „Solidaritätsopfer” gänzlich von der Bildfläche verschwinden lassen. Bei der Neufestsetzung von Vereinsförderungen und weiteren Freiwilligkeitsleistungen im sozialen, sportlichen und kulturellen Bereich wollte sich der Gemeinderat am Dienstagabend nicht entscheiden, beließ zunächst alles beim Alten und verschob die Diskussion auf die Haushaltsberatungen. Dem Vorschlag, dies in nichtöffentlicher Klausur zu tun, schob Oberbürgermeister Paul Metzger allerdings gleich einen Riegel vor: „Ich werde dies öffentlich beraten lassen und zwar mit namentlicher Abstimmung.”
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Nov
13
Lokalposse
Brettener Woche November 13, 2003 | einen Kommentar schreiben
Eigentlich ging es nur um die Formalie eines Satzungsbeschlusses für einen Teil des Sportgeländes Sprantal mit einem möglichen Clubhaus, denn genehmigt hatte der Gemeinderat bereits in früherer Sitzung sowohl den Platz als auch die Zufahrt zum Gelände. Zurückgestellt worden war damals der kleine Geländeausschnitt, weil der Regionalplan noch nicht vorlag. Doch bei der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend standen plötzlich die Ampeln auf Rot. Mit 13 zu 12 Stimmen lehnte der Gemeinderat den Satzungsbeschluss mit Hinweis auf die 150 000 Euro für die Straßenerschließung ab. Was wohl nur als kommunalpolitisches Votum verstanden werden kann. Denn über die Erschließung, das war klar, müsste bei einem Antrag im Gemeinderat sowieso noch einmal entscheiden werden.
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Nov
7
Kretz: Meine schwierigste Haushaltsdiskussion
BNN November 7, 2003 | einen Kommentar schreiben
Verwaltung kalkuliert mit Unterdeckung / Hebesatz für Kreisumlage könnte an der 30-Punkte-Marke kratzen
Von unserem Redaktionsmitglied Peter J. Funk
Kreis Karlsruhe. Zwar entscheiden am Ende die Kreisräte, doch scheint bereits jetzt klar zu sein, dass eine Erhöhung der Kreisumlage unumgänglich ist. Landrat Klaus Kretz hat bereits bei der Präsentation des Haushalts 2004 versucht, den Mitgliedern des Landkreisparla-ments den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Szenarien, die er entwarf – eines beklemmender als das andere. Seine erste Rechnung: Mit einer Erhöhung des Umlagesatzes um 4,95 Prozentpunkte könnte der Verwaltungshaushalt ausgeglichen und die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt gedeckt werden. „Das ist nicht einmal diskussionsfähig”, gestand Kretz ein.
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Nov
7
Hoher Wasserstand
BNN November 7, 2003 | einen Kommentar schreiben
Dem Landkreis Karlsruhe steht das Wasser an der Oberkante Unterlippe. Die gesetzliche Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt wird nicht erreicht, jetzt holt der Landrat zum großen Kahlschlag aus. Es geht den freiwilligen Leistungen an den Kragen, die zwar freiwillig sind, aber dennoch wichtig. Weniger vielleicht die Lehrschwimmbecken. Viel stärker fallen Einschnitte bei der Schülerbeförderung und anderen sozialen Leistungen ins Gewicht. Dann nämlich geht es direkt an die Geldbeutel der Bürger, Härtefälle inklusive.
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Nov
5
Der alte Trott führt weiter durchs Dorf
BNN November 5, 2003 | einen Kommentar schreiben
Von unserem Redaktionsmitglied Rudolf Baier
Bretten-Gölshausen. Viele Jahre lang haben die Bewohner des Stadtteils darauf gewartet, dass die Ortsumgehung der B 293 ihr Dorf vom Verkehr befreit. Gut eine Woche ist nun seit der Freigabe der neuen Straße vergangen – und etliche Gölshäuser sind sauer. Sauer darüber, dass nach wie vor Personenautos und Lastwagen durch ihr Dorf rollen. „Die Eppinger Straße und jetzt auch noch die Römerstraße werden als Abkürzungsstrecke benutzt”, heißt es in einem von mehr als 60 Gölshäusern unterzeichneten Papier. „Wir lassen uns das nicht gefallen und fordern jetzt die Stadt Bretten, Ortschaftsrat Gölshausen, Polizei Bretten auf, etwas dagegen zu unternehmen.”
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Nov
5
Angeregt über Rüdtwald diskutiert
BNN November 5, 2003 | einen Kommentar schreiben
Oberderdingen-Großvillars (BNN). Über zukünftige Erschließungskonzepte für Industrieansiedlungen im Brettener Umfeld wurde in einer Veranstaltung der Oberderdinger Grünen im blauen Haus in Großvillars diskutiert. Nachdem Otto Mansdörfer von der Brettener Initiative Rüdtwald einen Vortrag über die kommunalpolitischen Hintergründe der Brettener Pläne vorgetragen hatte, beteiligte sich das vorwiegend ältere Publikum angeregt an der Diskussion.
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