OB Metzger will Informationen über mögliche Schadstoffe
Kritik an Gölshäuser Bürgerinitiative gegen Müllglühofen
BNN – Zum derzeit heftig diskutierten Thema „Müllglühofen in Gölshausen“ meldete sich am Wochenende erstmals auch Oberbürgermeister Paul Metzger zu Wort. Am Dienstag, 16. August, so Metzger, werde die Problematik erstmals offiziell im Gemeinderat behandelt. Bis dato lägen der Stadtverwaltung weder Baubeschreibungen noch Vertragsinhalte der geplanten Anlage vor. Die Bürgerinitiative aus Gölshausen habe sich weder mündlich noch schriftlich mit der Stadtverwaltung in Verbindung gesetzt, klagt Metzger.
Statt dessen würden „absolut falsche Behauptungen über verantwortliche Kommunalpolitiker“ in Bretten verbreitet. Dies ist nach Metzgers Ansicht „Stimmungsmache und schlechter Stil“ und führe „in der Sache nicht weiter“.
Sollte die Firma Iseo sämtliche immissionsschutzrechtlichen Voraussetzungen erfüllen, wäre der Bauantrag für die Müllglühanlage zu genehmigen. Die Stadtverwaltung werde indes die Absichten der Firma hinterfragen und vor allem Fragen nach denkbaren Emissionen und Immissionen aufwerfen. Metzger: „Verharmlost wird nichts.“
Falsch sei die Behauptung der Bürgerinitiative, der Betrieb solle in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten entstehen. Richtig sei vielmehr eine Entfernung von mehr als zwei Kilometern zu Wohngebieten. Die ebenfalls kritisierte Belastung durch Lastkraftwagen werde bei dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren mitbewertet. Ähnliche Belastungen würden freilich auch von anderen Betriebsstrukturen auf vergleichbarer Fläche ausgehen. Obwohl durch den Anschluß des Industriegebietes an die B 293 innerörtliche Belastungen teilweise reduziert werden könnten, unterstütze er „vorbehaltlos“ die Bürgerinitiative Umgehungsstraße Gölshausen, so der OB weiter.
In einem Brief an den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion der Jungen Union, Jörg Biermann, hob Metzger hervor, daß sich die Firma Telwest, eine Tochter der Energieversorgung Schwaben (EVS), bereits mit gutem Erfolg in der Elektronikschrottverwertung und der Kühlschrankentsorgung etabliert habe – und mit mehreren Stadt- und Landkreisen dafür vertragliche Vereinbarungen geschlossen habe. Dieser ausbaufähige Markt soll nun um das „Restmüll-Splittingverfahren“ erweitert werden. Indes: Nicht auf dem von der Stadt an die Firma Telwest veräußerten Gelände, sondern vielmehr auf Privatgelände des Firmenchefs Telwest will die neugegründete Firma Iseo eine entsprechende Anlage errichten – für etwa 30 Millionen Mark Baukosten.
Angeblich, so der OB, soll eine ähnliche Anlage in der Schweiz in Betrieb sein. Sollte es zu einem Antragsverfahren der Gölshäuser Firma kommen, ist laut Metzger „eine Besichtigung der Anlage mit Gemeinde- und Ortschaftsräten vorgemerkt.“ Ein Bauantrag der Firma Iseo werde im übrigen „wie jeder andere Bauantrag eines Privatunternehmens“ behandelt. Für „emotionales Abwehren“ könne er zwar Verständnis haben, schreibt Metzger abschließend, doch könne es nicht mögliche Rechtsansprüche verhindern. Emissionen und Immissionen produziere jeder Haushalt und jeder andere Betrieb. Deshalb werde im Genehmigungsverfahren „streng darauf geachtet“, daß die Grenzwerte nicht überschritten werden dürfen.
An den Grünen-Stadtrat Otto Mansdörfer schrieb der OB unter anderem noch, daß „noch zu prüfen bleibt“, inwieweit das beabsichtigte Müllsplittingverfahren mit anschließender Behandlung der Schwerfraktion in einem Glühofen tatsächlich noch nicht dem Stand der Technik entspreche, wie dies das Stuttgarter Regierungspräsidium verlautbart habe.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Leserbrief BAK : Benötigt Bürgerengagement amtlichen Auftrag? - 2002
- 294 Einsprüche gegen Regionalplan-Änderung - 2005
- Stadteinwärts über die Wanne - 2006
